Stadtrat Millionenkredit für den Breitbandausbau
Der Stadtrat der Einheitsgemeinde Oebisfelde-Weferlingen will den Breitbandausbau forcieren. Dafür soll ein Kredit aufgenommen werden.
Weferlingen l Mehrheitlich hat der Stadtrat der Einheitsgemeinde Oebisfelde-Weferlingen der Aufnahme eines Kommunalkredites in Höhe von 9,2 Millionen Euro in diesem Haushaltsjahr zugestimmt.
Die Mittel sind für Investitionen beziehungsweise Investitionsfördermaßnahmen gedacht, die sich aus der Erschließung des kommunalen Breitbandnetzes in der Einheitsgemeinde ergeben. Die ersten Arbeiten haben bereits in einigen Orten begonnen. Die weiteren Ausbaucluster sollen nachziehen.
Mit dem Stadtratsbeschluss wird Einheitsgemeindebürgermeister Hans-Werner Kraul (CDU) ermächtigt, Kreditabrufe bei Bedarf unverzüglich auf den Weg zu bringen, ohne jedes Mal eine Stadtratssitzung abwarten zu müssen.
Die Gelder werden im Zuge des jeweiligen Baufortschritts zum Breitbandausbau benötigt.
Der Beschluss ist allerdings an Rahmenbedingungen geknüpft: Die Kreditaufnahme darf maximal 9.205.620 Euro nicht überschreiben. Dies entspricht der im Haushalt 2019 verankerten Summe.
Auch sollten die Kredite eine Laufzeit von 30 Jahren nicht überschreiten, ebenso wie der vereinbarte Zinssatz die drei Prozent nicht überschreiben soll. Auf dem Kreditmarkt sind Kredite mit günstigen Zinssätzen zu nutzen, heißt es in der Beschlussvorlage.
Die Verwaltung hatte im Zuge der Vorbereitung des Beschlusses schon einmal recherchiert: Die Zinssätze liegen derzeit bei rund 2,1 Prozent bei einer Zinsbindung von 20 Jahren. Der Kredit wird über die Pachteinnahmen aus dem Breitbandnetz refinanziert.
Über nach Bedarf erfolgte Kreditaufnahmen wird der Stadtrat jeweils bei der nächsten Sitzung informiert.
Die Genehmigung der Kommunalaufsicht des Landkreises Börde zur Aufnahme eines Kredites in vorgenannter Höhe liegt bereits seit Dezember bei der Einheitsgemeinde vor.
Für den Ausbau des schnellen Glasfasernetzes in der ländlichen Region hatte der Fördermittelgeber Bund über das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur der Einheitsgemeinde Oebisfelde-Weferlingen eine nicht rückzahlbare Zuwendung in Höhe von 15 Millionen Euro bewilligt.
Bauamtsleiter Uwe Dietz erklärte auf Anfrage von Andreas Berger aus Walbeck in der Einwohnerfragestunde der Sitzung, dass für die Cluster 5, 6 und 7 die Planungsleistungen im 4. Quartal dieses Jahres abgeschlossen sein sollen. Dann gebe es auch die entsprechenden Informationsveranstaltungen für die Bürger. Baustart werde aber erst im Jahr 2020 sein, so der derzeitige Stand der Vorhabenplanung.
