Ortschaftsrat Ortsräte sind für die Aufhebung
Über die Zukunft der bisherigen Ortschaft Wenze musste der Ortschaftsrat entscheiden. Die Mehrheit der Mitglieder war für eine Aufhebung.
Quarnebeck l Geht eine Ehe in die Brüche und kommt es zur Scheidung, kann ein hässlicher Rosenkrieg die Folge sein. Ob es solch unschöne Auseinandersetzungen bei der Trennung geben wird, die sich aktuell in der Einheitsgemeinde Stadt Klötze anbahnt, bleibt abzuwarten.
Vor dem Aus steht dabei nicht die Gemeinschaft zweier Menschen, sondern die dreier Dörfer. Bildeten Wenze, Quarnebeck und Trippigleben bislang zusammen die Ortschaft Wenze, soll damit in Zukunft Schluss sein. Trippigleben will eine eigenständige Ortschaft in der Einheitsgemeinde Stadt Klötze sein, ein entsprechender Antrag wurde gestellt. Ein Schritt hin zu diesem Ziel ist jetzt gemacht: Die Mitglieder des Wenzer Ortschaftsrates sprachen sich bei der jüngsten Sitzung mehrheitlich für die Aufhebung der bisherigen Ortschaft Wenze aus. Vier Ortsräte stimmten dafür, einer dagegen. Entschieden ist damit noch nichts. Die Zustimmung des Ortschaftsrates war aber nötig, um die Aufhebung in die Wege zu leiten.
Die Aufhebung der Ortschaft Wenze, so heißt es in der Beschlussvorlage, erfolge dabei unter der Maßgabe, dass neue Ortschaften gebildet werden. Das wäre einmal die Ortschaft Trippigleben, bestehend aus dem Ortsteil Trippigleben. Zum anderen soll die Ortschaft Wenze, bestehend aus den Ortsteilen Wenze und Quarnebeck, entstehen.
„Wir wollen einen sehr ernsten und für die Zukunft nachhaltigen Beschluss fassen“, sagte Ortsbürgermeister Marco Wille vor der Abstimmung, die übrigens geheim erfolgte. Das habe ein Mitglied des Gremiums so beantragt, teilte Wille mit, als der Tagesordnungspunkt an der Reihe war. Ein Mann aus den Reihen der Zuhörer – viele Einwohner waren zu der Sitzung in den Quarnebecker Saal gekommen – wollte dazu etwas sagen. Da war die Einwohnerfragestunde, die bereits für Rückfragen genutzt wurde, schon vorbei. Und so ließ Marco Wille keine weiteren Meldungen aus dem Publikum zu. Zwei Termine habe es vor der Abstimmung gegeben, erinnerte der Ortsbürgermeister an eine Versammlung in Trippigleben sowie an die Sitzung des Ortschaftsrates Ende September. Schon damals war über den Antrag des Trippiglebeners Ralf Philipp, der Mitglied des Gremiums ist, ausgiebig diskutiert worden. Heute sei das nicht möglich. Um sich später keine Verfahrensfehler vorwerfen lassen zu müssen, wolle er darauf achten, dass die Sitzung geordnet abläuft, machte Wille deutlich.
Er wies weiter darauf hin, dass der Ortschaftsrat, wenn er den Beschluss fasse, keinen beschließenden Charakter mehr haben werde. Er könne von der Stadt zum Thema angehört werden, das hätte dann aber keine Relevanz mehr, wie es hieß. „Das wäre ein Nachteil, der entstehen würde“, sagte Wille. Jetzt habe der Ortschaftsrat doch auch nur einen empfehlenden Charakter, warf Ralf Philipp ein. Das sah Wille anders. Wenn das Gremium jetzt nein sagen würde, müsste nichts an den Klötzer Stadtrat weitergegeben werden.
Der Stadtrat treffe letztendlich auch die Entscheidung in der Angelegenheit, zuvor befasse sich noch der städtische Hauptausschuss mit dem Thema, beschrieb Marco Wille den weiteren Weg. „Die Aufhebung einer Ortschaft oder die Änderung der Grenzen sowie die Frage, ob ein Ortschaftsrat oder ein Ortsvorsteher gewählt wird, bedarf des Beschlusses des Stadtrates mit einfacher Mehrheit“, heißt es dazu in den Sitzungsunterlagen.
Die Hauptsatzung der Stadt Klötze müsste nach der Aufhebung der bisherigen Ortschaft Wenze geändert werden, blickte Ulf Dittfach, Leiter des Klötzer Ordnungs- und Bauamtes, bei der Sitzung voraus. Festgeschrieben ist in der Satzung unter anderem, wie viele Ortschaften es in der Stadt Klötze gibt. Sind es aktuell noch zwölf, die sich zum Teil aus mehreren Ortsteilen zusammensetzen, wären es in Zukunft 13. Aus den Unterlagen geht schon hervor, dass ein neuer Ortschaftsrat für Trippigleben aus drei Mitgliedern bestehen würde. Im Gremium für die neue Ortschaft Wenze würden vier Mitglieder sitzen.
„Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich der Stadtrat dagegen entscheidet“, sagte Ralf Philipp. Denn dann würden sich Bürger wahrscheinlich nicht mehr in irgendeiner Form beteiligen. Ob es denn eine Alternative zur Auflösung gebe, wollte Christian Heckl wissen. Das sei ausgiebig geprüft, aber keine Lösung gefunden worden, antwortete Marco Wille. Eine Änderung der Grenzen etwa sei keine Option gewesen, sagte Ulf Dittfach. Dieser Weg sei nicht möglich, wenn ein Ortskern betroffen ist.
Bevor die fünf Mitglieder des Ortschaftsrates zur Abstimmung schritten, nutzte der Ortsbürgermeister die Gelegenheit, um einige Worte zu sagen. Er freue sich sehr, dass sich in den Ortschaften wieder ein großes Interesse der Bürger an einer Beteiligung im kommunalen Bereich entwickelt habe, sagte er. „In den Orten haben sich Leute gefunden, die in der nächsten Legislaturperiode antreten wollen“, blickte er auf die Kommunalwahlen im Mai 2019 voraus. In Trippigleben sei das der Fall. Dort sei es bei der letzten Wahl schwierig gewesen, Kandidaten zu finden. Aber auch in Wenze und Quarnebeck hätten sich Leute gefunden, die sich zur Verfügung stellen würden. Das sei eine positive Entwicklung. Wille hoffe, dass die Menschen dabei bleiben. Der neuen politischen Entwicklung stehe er positiv gegenüber, wie er sagte. Er rief die Bürger auf, an der Gestaltung ihrer Heimatorte mitzuwirken.
Für die Abstimmung wurde eine Wahlurne von der Stadt zur Verfügung gestellt. Ralf Philipp als Antragsteller durfte seine Stimme abgeben, er galt nicht als befangen, wie es hieß.
