Die Stadt Klötze schweigt weiter

Klötze l „Dabei handelt es sich um eine Personalangelegenheit, darüber spreche ich nicht.“ So reagierte Bürgermeister Uwe Bartels auf die Frage, wie im Fall von Ulf D. weiter verfahren werden soll. Dem Amtsleiter wird vorgeworfen, Anfang Februar mutmaßlich einen Verkehrsunfall in betrunkenem Zustand verursacht zu haben. Besonders tragisch: Bei dem Unfall ist eine 19-Jährige schwer verletzt worden. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen aufgenommen.

Hinter verschlossenen Türen werden im Rathaus aber scheinbar bereits Tatsachen geschaffen. Seit Donnerstag weist ein Schild an der Bürotür von Ulf D. darauf hin, dass dieses Zimmer nicht besetzt ist. Wer ein Anliegen hat, soll sich im Raum 228, also im Vorzimmer des Bürgermeisters, melden. Zudem nahm bei der Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch Kathrin Wißwedel vom Einwohner- und Meldeamt am Tisch der Rathausmitarbeiter Platz. Die Beamtin leitete schon einmal das städtische Ordnungsamt, bis sie 2014 auf eigenen Wunsch in die zweite Reihe gerückt war.

Auf die Frage, ob dieser Wechsel etwas mit dem Fall Ulf D. zu tun hat, sagte Uwe Bartels nur, er baue auf den großen Erfahrungsschatz von Kathrin Wißwedel und lasse sich unterstützen. Auch die Frage, ob im nichtöffentlichen Teil der Sitzung über die Angelegenheit gesprochen worden sei, beantwortete er ausweichend nur mit einem Lächeln.

Indes reagierte jetzt die Kreisverwaltung auf die Frage nach der Fürsorgepflicht eines Bürgermeisters für seine Mitarbeiter. „Die Frage ist mit Ja zu beantworten“, erläuterte Kreis-Sprecherin Birgit Eurich eindeutig. „Das ergibt sich aus dem allgemeinen Arbeits- und Dienstrecht.“ Allerdings enthalten die folgenden zitierten Passagen aus dem Gesetzbuch lediglich Allgemeinplätze und Verweise auf weitere Paragrafen. Das Fazit: Der Dienstherr (Bürgermeister) hat für das Wohl der Beamten und ihrer Familien zu sorgen.

Unterdessen erregt der Fall die Gemüter vieler Menschen in der Stadt. Beispielsweise spricht der Klötzer Dirk Bollmann von mehreren Sichtweisen. „Über die objektive, rein auf Fakten bezogene wird zu gegebenem Zeitpunkt das Gericht entscheiden. Aber was ist mit der emotionalen, subjektiven Seite?“ Welche gesundheitlichen, finanziellen und beruflichen Folgen habe der Unfall für die schwer verletzte junge Frau? Ungeachtet dessen würde der Bürger weiter die Bezüge des Amtsleiters zahlen müssen. „Eine unbezahlte Beurlaubung hätte der Sachlage besser Rechnung getragen... Hätte Herr D. nur einen Funken Courage, er hätte von sich aus schon alle Ämter niederlegen müssen.“

Und eine weitere Frage steht im Raum: Wie kann es sein, dass der Amtsleiter über Jahre ohne Führerschein Auto fährt, ohne erwischt zu werden? Beispielsweise fragt Dirk Bollmann ganz klar: „Hat da die Polizei öfter mal weggeguckt?“