Magdeburger Stadträtin verlässt SPD

Magdeburg l Ihren Namen fand man auf der Liste der Kandidaten, die bei der Kommunalwahl am 26. Mai um einen Sitz im Stadtrat buhlen werden, nach dem SPD-Stadtparteitag Anfang Februar vergebens. Da hatte Beate Wübbenhorst die Wahl um den begehrten Listenplatz 1 in ihrem Ortsverein gegen Julia Brandt verloren und zog auch bei einer Kampfkandidatur den Kürzeren, fand sich auf Listenplatz 3 wieder. „Wie dies alles zustande kam, kann ich mit meinem Demokratieverständnis nicht vereinbaren“, sagt Beate Wübbenhorst auf Nachfrage zu den Gründen ihres Parteiaustritts. Von „fehlendem Vertrauen“ und „schleichenden Prozessen“ ist die Rede. Als Konsequenz zog Beate Wübbenhorst ihre Kandidatur zurück.

Bei der Nominierungsveranstaltung sei die „Wahl der Verlobten des Mitarbeiters des Landtagsabgeordneten vorbereitet worden“, so ihr Empfinden. Es habe auch Stimmen aus den eigenen Reihen gegeben, die sie dafür kritisierten, dass „ich nicht jede Veranstaltung des Ortsvereins wahrgenommen habe“. Dies begründet die 64-jährige Pädagogin unter anderem mit dem hohen Zeitaufwand, der für die Arbeit im Stadtrat auch abseits der monatlichen Sitzungen zu leisten sei sowie der Pflege ihrer an Demenz erkrankten Eltern. „Da konnte ich leider nicht jedes Treffen wahrnehmen“, sagt sie. Auch soll man es ihr übel genommen haben, dass sie zum Oberbürgermeister Lutz Trümper gehalten habe, als er 2015 zwischenzeitlich nach einem Streit mit der damaligen Landesvorsitzenden Katrin Budde die SPD verließ.

Bereits mit Beginn der aktuellen Legislaturperiode 2014 sei ihr von einigen Parteigenossen nahe gelegt worden, „mich so langsam zurückzuziehen“. Da fehlten der langjährigen Stadtratsvorsitzenden zwei Stimmen, um dieses Amt erneut auszuüben. Mit Burkhard Lischka und Jaqueline Tybora entschieden sich zwei SPD-Stadträte gegen sie. „Schon damals gab es Anfragen aus der CDU“, so Beate Wübbenhorst, seit 1998 SPD-Mitglied. Seit 1999 ist sie Stadträtin, war zuletzt auch stellvertretende Vorsitzende ihrer Fraktion.

Donnerstag hat Beate Wübbenhorst einen Brief mit ihrer Austrittserklärung an die Parteizentrale in Berlin geschickt, Freitag soll die Magdeburger SPD informiert werden. Was Bände spricht: Mit Parteichef Falko Grube hat sie kein Gespräch über ihr Vorhaben geführt. Von der Volksstimme erfährt er von dem Schritt, ist überrascht. „Nach 20 Jahren Fraktionsmitgliedschaft ist das keine schöne Nachricht. Ich gehe davon aus, dass sie den Schritt aus Enttäuschung darüber geht, dass sie für die Kommunalwahl nicht mehr für Listenplatz 1 aufgestellt wurde.“

Grube verweist darauf, dass Beate Wübbenhorst „bei der Wahl auf dem Stadtparteitag mit einem deutlichen Votum unterlegen“ war. Und: „Der Ortsverein und der Stadtverband hatten sie für den nächsten Frauenplatz, also Listenplatz 3, vorgeschlagen. Ich hätte mir gewünscht, dass sie das angenommen hätte. Sie hat das für sich dann anders entschieden.“ Den Vorwurf der Vetternwirtschaft im Rahmen der Kandidatenwahl wollte er nicht kommentieren.

Nach ihrem Parteiaustritt plant Beate Wübbenhorst, als Stadträtin zur Fraktion CDU/FDP/Bürger für Magdeburg (BfM) zu wechseln. Ob sie für die Christdemokraten bei der Kommunalwahl kandidieren wolle, lässt sie offen. „Wenn dies auf Unterstützung trifft, würde ich dies gern tun. Die Arbeit im Stadtrat hat mir immer viel Spaß bereitet und viel bedeutet“, so Wübbenhorst, die sich in den zurückliegenden Jahren unter anderem als Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses eingebracht hat.

Zunächst einmal entscheidet die Fraktion bei einer Wahl, ob sie dem Lager von CDU, FDP und BfM im Stadtrat beitreten kann. „Am Montag werden wir darüber sprechen, dann treffen wir uns in Vorbereitung der Stadtratssitzung“, so Fraktionsvorsitzender Wigbert Schwenke. Man wisse, „dass sich Beate Wübbenhorst seit längerem in ihrer Fraktion unwohl fühlt und dass sie eine verdiente Stadträtin ist“, fügt er hinzu. Die CDU bestimmt übrigens am 2. März ihre Kandidaten für die Kommunalwahl.