Magdeburg l Es ist später Vormittag. Am Hasselbachplatz herrscht das übliche Treiben. Die Straßenbahn rumpelt über die Gleise. Autofahrer, Fahrradfahrer und Fußgänger quälen sich über den Kreisverkehr. An der Einmündung zur Liebigstraße steht derweil ein leicht untersetzter Mann und beobachtet das Gewimmel.

Das ist RobbiBob. Der 36-Jährige lebt in Magdeburg und ist unter dieser Bezeichnung auf dem sozialen Netzwerk Twitter unterwegs. Seinen richtigen Namen möchte er nicht in der Zeitung lesen. Zu groß ist seine Angst vor Anfeindungen und Bedrohungen. Warum das so ist? RobbiBob Magdeburgs ist fleißigster Hilfssheriff.

Seit Juni meldet er über die Handyapp Wegeheld Falschparker an das Ordnungsamt. In dieser Zeit hat er mehr als 400 Ordnungswidrigkeiten auf dieses Weise angezeigt. „Ich gehe aber nicht bewusst los um die Leute anzuschwärzen“, berichtet er. Die Falschparker, die er angezeigt hat, seien ihm auf seinen alltäglichen Wegen zur Arbeit oder beim Spaziergang mit seinem Hund aufgefallen. „Wenn man einen Blick dafür entwickelt hat, braucht man nicht danach zu suchen“, sagt er und zeigt auf einen Lieferwagen, der im Bereich eines abgesenkten Bordsteins steht. Das sei zum Beispiel nicht gestattet.

Fußgänger haben auch ihre Rechte

Dabei geht es ihm nicht darum, als Denunziant oder Wichtigtuer dazustehen. Er fordere lediglich sein Recht als Verkehrsteilnehmer ein. „Der Verkehrsraum ist nicht nur für die Autos und ihre Fahrer da. Fußgänger oder Fahrradfahrer haben auch Rechte“, so RobbiBob. Und weil die Mitarbeiter des Ordnungsamtes offenbar nicht genügend Personal haben, um alle Verstöße zu ahnden, hat der Magdeburger selbst angefangen, zu melden.

Initialzündung war ein Erlebnis in der Bahnhofstraße, in der ein abgesenkter Bordstein für Rollstuhlfahrer zugeparkt war. „Der Mann hatte keine andere Chance als umzukehren, zu einer anderen Bordsteinabsenkung zu fahren und dann auf der Fahrbahn bis zur nächsten Absenkung zu fahren“, berichtet RobbiBob.

Dass es dann so viele Anzeigen in relativ kurzer Zeit werden, damit hat er selbst nicht gerechnet. Aber an manchen Tagen habe er eben 30 Falschparker gesehen und diese dann gemeldet. Zuviel für die Mitarbeiter des Ordnungsamtes. Nachdem seine Anzeigen zu Beginn noch bearbeitet wurden, geschieht das seit August nicht mehr. Die Begründung: RobbiBob zeigt zu viele Verstöße an. Und damit verstoße er gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Die Anzeigen werden nun an den Landesbeauftragten für Datenschutz weitergeleitet. Dort soll überprüft werden, ob ein Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung vorliegt.

Behörde muss private Anzeigen prüfen

Zu dem Fall möchte man sich beim Landesdatenschutzbeauftragten nicht äußern. Man weist aber darauf hin, dass ein Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung nicht vorliegt, wenn bei der Anzeige ein berechtigtes Interesse besteht. Dies bestätigt auch Rechtsanwalt Ronni Krug: „Grundsätzlich muss jede Anzeige von der Behörde geprüft werden.“ Ob es dann im weiteren Verlauf zu einem Verfahren kommt, sei unerheblich.

Die Stadtverwaltung informiert, dass man selbstverständlich weiterhin private Ordnungswidrigkeitsanzeigen prüfen und ahnden werde. „Es werden jedoch keine Anzeigen von Personen bearbeitet, die ihre Anzeigetätigkeit allein aus persönlichem Antrieb exzessiv ausüben und dabei massenhaft Fotos aufnehmen, um mutmaßlich verkehrsordnungswidrige Handlungsweisen zu dokumentieren.“ Dies teilte Stadtsprecher Michael Reif mit. Derartiges Verhalten stelle keine Wahrnehmung berechtigter Interessen dar. Hier gehe es um Ermittlungstätigkeiten, die bereits den Beginn staatlicher Verfolgungsmaßnahmen darstellen.

Für RobbiBob sind dies nur Ausflüchte. „Ich glaube, die haben einfach nur zu wenig Personal im Ordnungsamt und versuchen jetzt den angefallenen Arbeitsaufwand zu minimieren.“ Die Vermutung liegt nahe, denn im Jahr 2019 wurden insgesamt 454 Anzeigen von Privatpersonen gestellt. In diesem Jahr sind es bereits über 650. Allerdings stehen dem insgesamt 88.803 angezeigte Parkverstöße im Jahr 2019 in Magdeburg gegenüber. Bis zum 31. August in diesem Jahr sind es nach Information der Stadtverwaltung 42.783.

In manchen Fällen hat Aktionismus geholfen

Für den Magdeburger ist dies kein Beinbruch. Er hat zwar aufgehört, die Verstöße zur Anzeige zu bringen, postet die Verstöße aber weiterhin bei Twitter. Dort verlinkt er regelmäßig die Stadtverwaltung und fragt, was diese gegen die Falschparker unternehmen wird. Er selbst zieht für sich aber eine positive Bilanz: „Manche Autos in meinem Viertel habe ich mehrfach fotografiert und angezeigt, da parken die Fahrer inzwischen vernünftig.“ Damit das so bleibt, hofft er auf mehr Kontrollen und konsequentere Ahndung von Parkverstößen.