Magdeburg l Zu den großen Baustellen auf den Magdeburger Straßen gehören derzeit die Arbeiten an der Halberstädter Straße, wo die Magdeburger Verkehrsbetriebe (MVB) an der Verknüpfung des bestehenden Gleisnetzes an die neue Trasse durch die Wiener Straße arbeiten. Das Ganze ist Teil eines noch Größeren – der zweiten Nord-Süd-Verbindung für das Magdeburger Straßenbahnnetz. Und für dieses hat das Bundesverkehrsministerium jetzt einen weiteren Teil der eingeplanten Fördergelder freigegeben.

Der Bund fördert den Ausbau des Nordastes mit 26,8 Millionen Euro. Es geht dabei um den vierten von acht Bauabschnitten, der den Damaschkeplatz und den Adelheidring im Innenstadtbereich mit dem Hermann-Bruse-Platz im Stadtteil Neustädter Feld verbindet.

60 Prozent der Baukosten trägt der Bund

Tim Stein ist Sprecher der Magdeburger Verkehrsbetriebe. Der Bescheid vom Bund sei zwar noch nicht eingegangen – doch auf jeden Fall ist klar, wofür genau die Gelder eingesetzt werden sollen. „Die genannte Summe deckt sich nahezu vollständig mit der Summe, die wir an Fördermitteln beantragt haben.“ Vom Bund wären 60 Prozent der Kosten für den Bau des Bauabschnitts 4 durch Fördermittel zu zahlen, weitere 30 Prozent sollen noch vom Land Sachsen-Anhalt kommen. Den Rest muss das Verkehrsunternehmen, das sich im Eigentum der Stadt befindet, selbst schultern.

Die Fördergelder sollen konkret in den Bau des besonderen Bahnkörpers der Straßenbahn, die Herstellung der Fahrleitungsanlagen und der Haltestellen fließen, so der Sprecher der MVB.

Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, sagt: „Das ist ein Beitrag für mehr Lebensqualität und Mobilität.“ Bereits bei den fertiggestellten und in Arbeit befindlichen Abschnitten hat der Bund Fördergelder gezahlt – seit 2000 flossen rund 28 Millionen Euro aus Berlin nach Magdeburg.

Grundlage für die Förderung ist das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Denn zwar ist die Sicherstellung des öffentlichen Nahverkehrs grundsätzlich Aufgabe der Länder. Die Bundesregierung unterstützt die Bundesländer jedoch beim Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs auf Grundlage verschiedener Gesetze mit erheblichen Finanzmitteln. 2016 erhalten die Länder nach dem Regionalisierungsgesetz knapp 7,3 Milliarden Euro zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs. Rund 1,336 Milliarden Euro fließen nach dem Entflechtungsgesetz sowie rund 332 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm nach dem genannten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz.

MVB wollen bis 2019 Gesamtprojekt beenden

Die gute Nachricht für Magdeburg: Erst kürzlich wurde beschlossen, das GVFG-Programm über das eigentlich vereinbarte Enddatum 2019 hinaus fortzuführen. Tim Stein: „Natürlich begrüßen wir ausdrücklich als Nahverkehrsunternehmen die Absicht des Bundes, das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), ohne das wichtige und notwendige Infrastrukturprojekte für den öffentlichen Personennahverkehr nicht umsetzbar wären, auch über 2019 hinaus fortführen zu wollen.“ Die MVB würden sich deswegen aber nicht ausruhen und alles daran setzen, die zweite Nord-Süd-Verbindung wie geplant zügig bis 2019 umzusetzen.