Grüner geht mit FDP-Mann zusammen

Osterburg l Mathias Fritze und David Elsholz, beide jeweils als einzige ihrer Liste in den neuen Stadtrat gewählt, haben sich auf eine gemeinsame Fraktion „Grüne/FDP“ verständigt. „Wir haben viele gemeinsame Ziele, zum Beispiel Umweltschutz, Nachhaltigkeit, Radfahrer, Jugend sowie Bürgerbeteiligung. Und wir kommen auch auf persönlicher Ebene prima mitein­ander aus“, sagte Mathias Fritze. „Ich kann mich diesen Worten nur anschließen, ich freue mich sehr auf unsere Zusammenarbeit“, fügte David Elsholz hinzu. Er verwies zudem auf Fabian Rieger, der den Einzug in den Stadtrat zwar verpasst hatte, „aber eine große Unterstützung ist“ und sich zukünftig namens der neuen Fraktion als sachkundiger Einwohner in einen Stadtratsausschuss einbringen dürfte.

Mathias Fritze und David Elsholz wollen von Anfang an eigene Ideen und Anregungen in die Osterburger Politik einbringen. Wenn sich die Stadtväter am Mittwoch, 3. Juli, zur konstituierenden Sitzung treffen, könnte es so dem Paragraphen 7, Absatz 7 der bisherigen Geschäftsordnung an den Kragen gehen. Die designierten Fraktionskollegen plädieren dafür, dass „Einwohner zukünftig auch berechtigt sind, in den Stadtratssitzungen zu den auf der Tagesordnung stehenden Punkten Fragen zu stellen“. Das räumen die Osterburger bisher nur Besuchern der empfehlenden Ausschüsse ein, sowohl im Stadtrat als auch im beschließenden Hauptausschuss sind Fragen zu Themen der Tagesordnung tabu. Nico Schulz (CDU) sieht dies als „Schutzfunktion“, „die Entscheidungen sollen unbeeinflusst stattfinden“, hatte der Bürgermeister erst jüngst gegenüber der Volksstimme begründet. Anders Fritze und Elsholz, die daran erinnern, „dass es für Gäste stets überraschend und frustrierend war, keine Fragen zur Tagesordnung stellen zu dürfen“. Die Gefahr eines Missbrauchs sehen die beiden Politiker nicht, „die Anzahl der Fragen und die Redezeit sind nach den Absätzen 3 und 4 begrenzt. Und wir trauen den Stadträten auch zu, sich in diesem Rahmen nicht manipulieren zu lassen.“

Mit einem zweiten Antrag zielen Mathias Fritze und David Elsholz auf die Hauptsatzung. Sie wollen eine Regelung streichen, die den Ortsbürgermeistern bisher einräumt, allein darüber zu befinden, ob die Mitglieder eines Ortschaftsrates über eine Anhörung informiert werden. Ein derartiges Vorgehen hatte jüngst für Irritationen gesorgt, als Osterburgs Ortsbürgermeister Klaus-Peter Gose (CDU) tatsächlich allein zur geplanten Ansiedlung eines 0,92 Hektar großen Solarparks auf dem Gelände der Agrargenossenschaft Ballerstedt in Zedau Stellung genommen hatte, während der Stadtrat von einer Entscheidung des gesamten Ortschaftsrates unterrichtet wurde. Geht es nach Fritze und Elsholz, sollen die jeweiligen Ortschaftsräte zukünftig stets und generell in Anhörungen einbezogen werden.

Nicht zuletzt regen die beiden Politiker an, die Stadtratssitzungen in der kalten Jahreszeit in kleinere Räume zu verlegen, „um das unnötige Heizen des Saals im Verwaltungsgebäude zu vermeiden“. Als möglichen Ausweichort für die Spätherbst- und Wintermonate bringen die zukünftigen Fraktionskollegen den Schultreff der stadteigenen Grundschule am Hain ins Spiel.