Stadtrat

Grünes Licht für den Etat

Trotz eines Fehlbetrags will die Einheitsgemeinde Osterburg auch im nächsten Haushaltsjahr ordentlich investieren.

Von Ingo Gutsche 29.09.2018, 01:01

Osterburg l Der von der Kämmerei erarbeitete Haushaltsplan für das Jahr 2019 traf bei den Stadträten auf große Zustimmung. Er wurde auf der Sitzung am Donnerstagabend (27. September) bei einer Nein-Stimme und einer Enthaltung vom Großteil der anwesenden Kommunalpolitiker abgesegnet. Somit stellt die Einheitsgemeinde schon recht frühzeitig ihre finanziellen Weichen für 2019. Der Etat muss sich nun der Prüfung durch die landkreisliche Kommunalaufsichtsbehörde unterziehen.

Der in den Ausschüssen und den Ortschaftsräten bereits ausführlich vorgestellte Etat sorgte nach der Präsentation am Donnerstagabend durch Stefanie Malzahn, stellvertretende Amtsleiterin, für keinen großen Diskussionsstoff mehr. Lediglich Jürgen Emanuel hakte nach, wieviel Prozent des Gesamtetats die Personalkosten ausmachen würden. Die Antwort: Rund ein Drittel der Ausgaben. Der im Haushaltsplan ausgewiesene Fehlbetrag in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro sei keinesfalls Folge eines schlechten Wirtschaftens, betonte Einheitsgemeinde-Bürgermeister Nico Schulz. Vielmehr wirken sich die Mehraufwendungen bei der Kreisumlage (545 200 Euro mehr als 2018) und geringere Mittel bei den allgemeinen Zuweisungen (568 200 Euro weniger als 2018) auf das Ergebnis im 2019er Haushaltsjahr aus. Die Einheitsgemeinde schließt diese Lücke durch eine Entnahme aus der Rücklage. Trotzdem fällt das Investitionsvolumen mit rund drei Millionen Euro nicht gering aus. Zu den größten Brocken zählen die geplanten Ausgaben für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen, die mit rund 750 000 Euro veranschlagt sind. Unter anderem steht der Rathausanbau (Burgstraße) auf der Agenda. Mehrere Bushaltestellen, unter anderem in Erxleben und Polkau, sollen barrierefrei gestaltet werden. Dafür sind 39 000 Euro eingeplant.