Hintergrund

Bisher sind bis auf Havelberg und Arendsee (Beschluss Ende November) alle Einheitsgemeinden der beiden Altmarkkreise beigetreten. Die VG Seehausen und Elbe-Havel-Land sind komplett dabei. In der VG Beetzendorf-Diesdorf laufen die Beschlussfassungen, von Arneburg-Goldbeck hat bisher Arneburg zugestimmt.

Bei der Finanzierung des Zweckverbandes wird im ersten Schritt nur mit den Umlagen gerechnet. Die Aufgaben Regionalmarketing und -management werden allein durch Umlagen der beiden Landkreise finanziert. Die Aufgabe Tourismus finanziert sich aus der Umlage (53 Cent pro Einwohner), die die Gemeinden und die Landkreise tragen. Es ist Aufgabe des Zweckverbandes, Fördermittel zu generieren, um ergänzende Aufgaben zu bewerkstelligen. Die grundsätzliche Aufgabenerfüllung soll aber fördermittel-unabhängig sein. (Quelle: Landkreis)

Arneburg-Goldbeck l Am Dienstag erst stimmte der Gemeinderat Hassel gegen einen Beitritt, am Vortag hatte der Goldbecker sich zu einem Aufschub seines Beschlusses durchgerungen – der neue touristische Zweckverband, der am 1. Januar gegründet werden soll, hat‘s unterm Strich schwer in der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck. Fünf der acht Mitgliedsgemeinden votierten bereits gegen den Beitritt: Werben, Iden, Rochau, Eich­stedt und Hassel. Goldbeck und Hohenberg-Krusemark haben noch Klärungsbedarf. Nur Arneburg sagte am Dienstag einstimmig und vollumfänglich Ja. In dem Sinne, dass Bürgermeister Lothar Riedinger die Stadt selbst in der Verbandsversammlung vertritt. Das bietet ansonsten auch Verbandsgemeindebürgermeister René Schernikau an.

Ohne Beitritt keine Stimme

Schernikau bedauert das bisherige Quorum. Bei allem Verständnis dafür, dass nach Konkurs des Vorgänger-Verbands Misstrauen herrscht, es noch offene Fragen gibt, plädiert er für den Beitritt. „Wir können dabei nur gewinnen. Und zwar gerade unsere Region.“ Die beiden Landkreise hätten sich ein wirklich gutes Konzept überlegt. Und wenn Arneburg-Goldbeck, das touristisch viel zu bieten hat, aber eben nicht Stendal oder Tangermünde ist, eine Stimme haben möchte, „müssen wir beitreten“.

Das bekräftigt auf Nachfrage auch der Landkreis: Gemeinden, die nicht beitreten, verpassen „die Möglichkeit, bei der Erarbeitung zukünftiger Strategien mitzuwirken. Sie haben keinen eigenen Vertreter in der Verbandsversammlung, der beinflussen könnte, in welcher Form sich die Gemeinde darstellen möchte.“ Flyer und andere Marketingmaßnahmen als Ergebnis der gemeinsamen Arbeit würden insbesondere den Mitgliedsgemeinden zur Verfügung gestellt.

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Dass Rochau und Eichstedt nicht beitreten, meinetwegen. Aber dass die Hansestadt Werben nach einstimmigem Beschluss nicht mitmacht, stieß in diversen Gremien der Verbandsgemeinde auf Verwunderung. Werben mit seiner schnuckeligen Altstadt, den vielen diversen Veranstaltungen und der Lage – genau wie Arneburg – direkt am Elberadweg. Das Werbener Gremium um Bürgermeister Bernd Schulze aber sah es auch angesichts der klammen Haushaltslage pragmatisch: Die 600 Euro, die die Mitgliedschaft der kleine Hansestadt jährlich kosten würde, möchte sie – verkürzt gesagt – lieber direkt ins Elbtor stecken. Im Ratssaal sorgte unter anderem die Kunde von geplanten fünf Vollzeitstellen im Zweckverband für Unmut.

Goldbeck möchte Berichtspflicht

In dieser Frage, auch angesichts erwartet hoher Eingruppierungen der Beschäftigten, sprang am Montag Goldbecks Ratsmitglied Jürgen Geidies in die Bresche. „Wenn man nicht ordentlich bezahlt, bekommt man auch keine ordentlichen Leute.“ Geidies hätte früher schon gesagt: „Wir zerreden uns gegenseitig“. Von organisierter Werbung könne die Altmark nur profitieren. Allerdings müsste es laut Geidies eine Berichtspflicht geben, womit er reihum Kopfnicken auslöste. Und zur Not könne man ja austreten. Oder? Da dies gar nicht so einfach zu sein scheint, ließ der Goldbecker Rat am Montag nochmal von einer Entscheidung ab.

Tatsächlich bedarf es für das Ausscheiden eines Mitglieds einer Satzungsänderung, wie der Landkreis informiert. Wenn ein Mitglied kündigt, beschäftigt sich die Vollversammlung damit. Die Satzungsänderung mit angepasstem Mitgliederverzeichnis müsse dann beim Landesverwaltungsamt zur Genehmigung eingereicht werden. „Nach erfolgter Genehmigung ist die Satzungsänderung im Bekanntmachungsorgan der Kommunalaufsicht zu veröffentlichen. Einen Tag nach Veröffentlichung tritt die Satzungsänderung (und somit das Ausscheiden des kündigenden Mitgliedes) in Kraft.“ Grundsätzlich würde aber eine „dauerhafte interkommunale Zusammenarbeit angestrebt“.

Die Gemeinde Hohenberg-Krusemark erbittet für die nächste Ratssitzung einen Gast, der sich mit dem Ganzen auskennt. „Unsere Radwege sind alle kaputt“, sagt Bürgermeister Dirk Kautz. „Der Verband investiert ja aber nicht.“ Auch jetzt würden die großen Städte im Gerede sein, „und die Kleinen fallen hinten runter“.

Im Vorgänger-Tourismusverband waren von Arneburg-Goldbeck nur Werben und Arneburg vertreten.