Hoffen auf die Zukunft

Salzwedel l Olaf Meining löst Hella Jesper in der Kämmerei ab und ist künftig sozusagen der Herr über die Zahlen im doppischen Haushalt der Hansestadt. Der 50-Jährige hatte dieses Amt bereits einmal inne, weshalb ihm – nicht nur innerhalb der Stadtverwaltung – zugetraut wird, das angeschlagene Finanzschiff Salzwedel wieder auf Kurs und in sicheres Fahrwasser zu bringen. Das ist auch nötig, denn mindestens elf Millionen Euro fehlen im städtischen Etat. Hinzu kommt noch, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer um 2,5 Millionen Euro deutlich geringer als ursprünglich geplant ausgefallen sind. Vermutlich ein weiterer Grund, warum Andreas Vogel, stellvertretender Bürgermeister, handelte und die Rochade im Rathaus auf den Weg brachte (die Volksstimme berichtete).

Ob dies eine richtige Entscheidung war, „das maße ich mir nicht an zu beurteilen“, sagte Peter Fernitz, Fraktionsvorsitzender der CDU, auf Anfrage. Das sei eine Sache der Verwaltung, da „hat sich die Politik nicht einzumischen“.

Das sieht Norbert Hundt von der SPD und Für Salzwedel allerdings anders. „Dieser Schritt war notwendig, überfällig und mutig“, sagte er. Seine Fraktion habe in den vergangenen Jahren immer wieder die Solidität des Etats angezweifelt. „Und den hat schließlich die Oberbürgermeisterin eingebracht“, machte Hundt mit einen Seitenhieb auf Sabine Danicke deutlich. Es gehe nun darum, eine „Ehrlichkeit in die Haushaltsführung hinzubekommen“. Dass dies notwendig sei, habe das Beispiel Bahnhof gezeigt, der trotz „des finanziellen Schlamassels gekauft werden sollte“. Zudem habe seine Fraktion bereits im Juli einen Nachtragshaushalt gefordert.

„Dazu kann ich noch nichts sagen, weil wir noch keine Frak- tionssitzung hatten“, meinte Martin Schulz (Grüne/Bürgerbund). Er hoffe aber, dass „wir künftig mit unseren Finanzen gut vorankommen“. Er machte aber deutlich, dass die Verantwortung für den Etat auch beim Stadtrat liege.

Das Thema ebenfalls noch nicht besprochen hat die Freie Liste für Salzwedel. „Wir vertrauen darauf, dass Herr Vogel seine Gründe für diesen Schritt hat. Für die Freie Liste ist sowieso nur wichtig, dass unter dem Strich das Ergebnis stimmt“, erklärte Kerstin Calivá.

Ähnlich sieht es auch Sabine Blümel (Salzwedel Land). Ihre Fraktion sei zufrieden mit der Personalentscheidung. „Wir teilen die Auffassung von Andreas Vogel“, sagte sie gestern.

Die Fraktion die Linke möchte sich nicht in die Aufgaben der Verwaltung einmischen. „Wir gehen jedoch davon aus, dass sich der stellvertretende Bürgermeister bei dieser personellen Veränderung etwas gedacht hat“, erklärte Gabriele Gruner auf Volksstimme-Nachfrage.