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StraßenbauAnlieger sollen in Salzwedel in Vorkasse gehen

Wenn in Salzwedel Erschließungsbeiträge erhoben werden, ist geplant, die Anwohner schon frühzeitig finanziell zu beteiligen.

Von Antje Mewes 04.02.2024, 08:00
Bei Erschließung von Anliegerstraßen will die Stadt Salzwedel die Anwohner zu 50 Prozent in Vorleistung gehen lassen.
Bei Erschließung von Anliegerstraßen will die Stadt Salzwedel die Anwohner zu 50 Prozent in Vorleistung gehen lassen. Symbolfoto: dpa

Salzwedel - Die Stadtkasse ist klamm. Um Investitionen ermöglichen zu können, kam der Vorschlag auf, die Anlieger bei Erschließungsvorhaben zu 50 Prozent in Vorkasse gehen zu lassen. „Das haben wir schon mal gemacht, und das hat funktioniert“, erinnert Stadtrat Norbert Hundt (SPD). Im aktuellen Haushaltsjahr würde das die Anwohner des Westrings betreffen. Weiterhin ist geplant, die Achterstraße in Brietz und die Gemeindestraße An der Chaussee in Chüttlitz zu erschließen. Dabei handele es sich derzeit noch nicht um Vorhaben, für die bereits eine konkrete Planung erstellt wurde, informiert Stadtsprecher Andreas Köhler auf Anfrage.

Die Vorleistungen müssten die Anwohner erst zahlen, wenn feststehe, wann mit dem Straßenbau begonnen werde und welche Kosten dadurch entstünden. Der Ortsbürgermeister von Brietz und Chüttlitz, Wolfgang Kappler, hat damit gute Erfahrungen gemacht. Die Grundstückseigentümer wüssten dann rechtzeitig, was auf die zukommt und müssten nach Fertigstellung nur noch die Schlussrate zahlen.

Bei der Erschließung von Straßen müssen die Anlieger 90 Prozent der Kosten tragen und die Kommune 10 Prozent. Anders als Anliegerbeiträge sind sie nicht abgeschafft worden. Die Bauwilligen und Eigenheimbesitzer in Brietz und Chüttlitz seien darüber informiert, dass solche Kosten auf sie zukommen, wenn sie an Straßen bauen, die beispielsweise keine Beleuchtung haben oder unbefestigt sind. Dort seien ja die Grundstückspreise niedriger als in voll erschlossenen Wohngebieten, argumentiert der Ortsbürgermeister.