Waldheim wird jetzt verkauft

Volksstimme: Der Waldheimverkauf ist nach 23 Jahren Wartezeit endlich auf den Weg gebracht. Wann fällt die Vergabeentscheidung?

Norman Klebe: Entsprechend dem Beschluss des Stadtrates vom 28. November läuft die Ausschreibung bis einschließlich zum 30. Dezember um 11 Uhr. Im Anschluss werden die Angebote ausgewertet. Danach soll auf dem nächsten Stadtrat im Januar 2017 die Entscheidung erfolgen.

Gibt es Vorgaben an den Investor, was er auf dem Gelände zu tun hat?

Gemä̈ß Ausschreibungstext wird neben dem eigentlichen Gebot gefordert, dass innerhalb von drei Jahren der Abriss des Altbestandes oder dessen Sanierung/ Revitalisierung erfolgt und entsprechende Referenzen vorgelegt werden.

Wieso gab es zum Stadtratsbeschluss ü̈ber die Ausschreibung Unstimmigkeiten?

Die grundlegenden Bedingungen sind in den vergangenen Monaten mehrfach sowohl im Finanzausschuss als auch im Bauausschuss debattiert worden. Abschließend wurde die Vorlage vor dem Stadtrat abgestimmt und entsprechend zur Entscheidung an den Stadtrat weitergeleitet. Die restlichen Modifikationen an der Ausschreibung sind in der Folge in der Sitzung am 28.November mehrheitlich vorgenommen worden.

Was ist dran am Gerü̈cht, dass Sie sich um die Dezernentenstelle im Landratsamt bewerben, wenn Eckhard Gnodtke in den Bundestag gewählt werden sollte?

Nichts. Ich bin Bü̈rgermeister von Arendsee und will es bleiben.

Über ein Jahr drehten sich Diskussionen, Workshops und Fragebogenaktionen um den sogenannten Zukunftskompass. Gibt es ein Ergebnis?

Im Rahmen einer Zukunfts-Werkstatt in Leppin im Oktober 2016 wurden die Fragebögen zusammen mit verschiedenen Teilnehmern aus der gesamten Gemeinde ausgewertet. Im Ergebnis legen generationsübergreifend unsere Bü̈rgerinnen und Bü̈rger großen Wert auf eine wirtschaftsfreundliche Umgebung und entsprechendes Handeln der Gemeinde. Arbeitsplä̈tze vor Ort und eine bessere Infrastruktur in Sachen A 14 und Breitbandinternet stehen ganz oben auf der Agenda. Nach diesen markanten Punkten folgt die Kinderbetreuung und das Bildungsangebot.

Vor diesem Hintergrund werden wir unsere Stadt entsprechend ausrichten und auch weiter auf Diskussionen mit Bü̈rgern in diesem Zusammenhang setzen.

Zwei Jahre unter vorlä̈ufiger Haushaltsfü̈hrung – und wie weit sind die Finanzplanungen für 2017 gediehen? Deutet sich erneut ein Fehlbetrag an?

Derzeit wird der Haushalt für 2017 aufgestellt. Eine konkrete Aussage für 2017 kann allerdings noch nicht getroffen werden. Indes werden wir, wie der gesamte kommunale Sektor, von den Ä̈nderungen des Finanzausgleichsgesetzes profitieren.

Die Kurtaxsatzung ist beschlossen, trotz verspä̈tetem Protest von Bettenanbietern. Welchen Gegenwert gibt es für die Zahler, also die Urlauber?

Im Rahmen der Ü̈berarbeitung der Satzung ü̈ber das letzte halbe Jahr konnte eine detaillierte Kalkulation erarbeitet werden. Dementsprechend bestehen verschiedene Kostengruppen für die Kurtaxe. Hierzu zä̈hlen unter anderem das Strandbad, das Fahrgastschiff Queen, die öffentlichen Toiletten in Arendsee, das Museum, die Bibliothek, der Seeweg, die Grü̈nflächenpflege und so weiter. Das ist zu erhalten – eben für unsere Gäste.

Trotz knapper Kassen wurde 2016 investiert. Was war der größte Erfolg?

Der grö̈ßte investive Erfolg war die Fertigstellung des langjährig erwarteten Neubaus des Feuerwehrgerä̈tehauses in Arendsee. Zusammen mit der 150-Jahr-Feier konnte seitens der Stadt für die Kameradinnen und Kameraden kein besseres Geschenk gemacht werden.

Welches Problem konnte auch in diesem Jahr nicht bewältigt werden?

Leider konnten wir es aufgrund der vorherrschenden Rahmenbedingungen nicht schaffen, einen ausgeglichenen Haushalt 2016 vorzulegen. Auf der Ausgabenseite sind wir am Ende unserer Möglichkeiten angekommen. Unser Sonderantrag ans Innenministerium um Aufschub der Konsolidierung konnte bislang nicht abschließend beantwortet werden. Weitere Anträge auf finanzielle Unterstützung brachten bislang auch noch keinen Erfolg.

Kulturell ist Arendsee eine gute Adresse – was war fü̈r Sie am beeindruckendsten?

Da muss ich Ihnen selbstverstä̈ndlich recht geben. Was im Bereich Kultur bei uns, gerade im ehrenamtlichen Sektor, auf die Beine gestellt wird, ist beeindruckend. Insofern gilt mein Lob und Dank allen Akteuren, Initiatoren, Helfern und Sponsoren. Mit am Bemerkenswertesten war natü̈rlich wieder das Jugendfilmcamp. Es zieht jedes Jahr weitere Kreise und in diesem Jahr konnten wir neben dem Minister der Staatskanzlei, Herrn Robra, auch einen deutschen Hollywoodstar mit Tom Wlaschiha aus der Serie „Game of Thrones“ begrü̈ßen.

Was wü̈nschen Sie sich für das neue Jahr – für die Kommune, fü̈r Sie persönlich?

Zunächst wünsche ich uns allen vor allem Gesundheit und Glück für 2017. Mö̈gen alle Vorhaben und Projekte, die man sich vornimmt, gelingen. Für unsere Gemeinde wäre es für mich das Wichtigste, dass wir wieder in finanziell ruhigere Fahrwasser kommen.

Dies wird aber anhand der sich abzeichnenden Ausgangslage nicht leicht werden. In diesem Zusammenhang möchte ich mich bei allen Beschä̈ftigten, egal ob im Rathaus, in Kitas und Grundschulen, auf dem Wirtschaftshof und in den Ortsteilen sowie bei Ortsbürgermeistern oder Ortschafts- und Stadträten für ihr Engagement und ihren Einsatz herzlich bedanken.

Bei allen Bürgerinnen und Bürgern bedanke ich mich für die rege Teilnahme an unserem Zukunftskompassprojekt.

Abschließend wünsche ich uns allen besinnliche Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr.