Digitalisierung: Digitales Rathaus - Salzwedel ist weit entfernt

Salzwedel. - Mal eben vom heimischen PC eine Veranstaltung anmelden, den Kita-Platz kündigen oder ein Gewerbe ummelden – all das ist in Salzwedel nicht möglich. Auf der Homepage der Stadt finden sich bisher keine Angebote, solche Anliegen online zu erledigen. Dazu müssen sich die Antragsteller ganz analog ins Bürgercenter bemühen.

Dabei sieht das Onlinezugangsgesetz ganz anderes vor. Bis Ende 2022 sollten Bund, Länder und Kommunen möglichst viele Behördengänge digital zugänglich machen. In diesem Jahr gab es einen neuen Gesetzentwurf, der das Ganze forcieren soll. Die Umsetzung hinkt weiter hinterher, nicht nur in der Hansestadt, wie das Bundes-Innenministerium selbst mitteilt.

Warum das im speziellen Fall von Salzwedel so ist, erklärt Stadtsprecher Andreas Köhler „mit sehr speziellen Anforderungen, die das Thema Digitalisierung für kommunale Verwaltungen mit sich bringt“. Denn es seien Prozesse und Vorgaben zu beachten, die IT-Firmen mit Know-how in diesem Bereich erfordern.

Andere Kommunen haben das bereits hinbekommen. In Tangerhütte stehen seit 2019 zahlreiche Dienstleitungen digital zur Verfügung. Aktuell sind 116 in alphabetischer Reihenfolge geordnet verfügbar – von A wie „Anliegerbescheinigung beantragen“ bis Z wie „Zulassung zum juristischen Vorbereitungsdienst beantragen“. Dort können sich die Einwohner so manchen Gang ins Rathaus ersparen, wie beispielsweise um einen Hund an- oder abzumelden.

Insgesamt 70 Verwaltungsdienstleistungen können Bürger mit Wohnsitz in der Hohen Börde im Internet auf www.hoheboerde.de abrufen. Rechtliche Hürden gebe es noch bei einigen – vor allem melderechtlichen – Erledigungen.

Die Gemeinde sei ein Beispielprojekt, das schwer mit altmärkischen Kommunen zu vergleichen ist, sagt der Stadtsprecher dazu. Der Landkreis Börde sei im sogenannten „AG 1 Kooperationsmodell“, welches als CIO-Projekt (Neuausrichtung der Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen) des Landes Sachsen-Anhalt die Digitalisierung in Verwaltungen vorantreibe.

In Stendal besteht immerhin die Möglichkeit, sich in den publikumswirksamen Stellen wie Einwohnermelde- oder Standesamt online Termine zu buchen. Und Eltern können über das Portal Kivan Bedarf auf einen Betreuungsplatz in den einzelnen Einrichtungen anmelden.

Gardelegen bietet zurzeit zwar noch keine eigenständigen digitalen Verwaltungsleistungen an, hat jedoch auf seiner Webseite direkte Verlinkungen, um beispielsweise ein Führungszeugnis oder Bafög zu beantragen. Unabhängig davon bestehe bereits die Möglichkeit, Anmeldungen für Veranstaltungen, Vereins- und Unternehmenseinträge sowie Wochenmarktstände über digitale Formulare zu erledigen.

„Die Digitalisierung ist für alle Kommunen eines der großen Projekte der jüngeren Zeit und stellt zugleich eine enorme Herausforderung dar“, hatte Bürgermeister Olaf Meining im Stadtrat erklärt. In der Verwaltung sei damit begonnen worden, zunächst interne, in Folge dann externe Vorgänge auf „digitale Verfahren und Akten“ umzustellen. So würde das Stellen von Rechnungen und Bescheiden bis hin zum finalen Kassenvorgang digitalisiert erfolgt. Weitere Bereiche sollen sukzessive folgen. Dabei komme es auch auf die Kapazitäten der IT-Firmen an.