Salzwedel l Tatvorwurf „Widerstand gegen Polizeivollzugsbeamte“: Was sich eher harmlos anhört, ist für die betroffenen Polizisten alles andere als lustig. Wüste Beschimpfungen, Beleidigungen, Drohungen und manchmal auch körperliche Übergriffe können sich hinter solchen Anzeigen verbergen, die je nach Ausmaß mit einem Gerichtsurteil enden. So wurde erst Anfang Juli in Salzwedel ein 63-Jähriger zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, weil er Polizisten beleidigt und bedroht hatte.

Tätlichkeiten sind oft mit Fest- oder Gewahrsamsnahmen verbunden. „Im ersten Halbjahr 2020 sind keine Personen von Beamten des Polizeireviers Altmarkkreis Salzwedel in Gewahrsam genommen worden“, erklärte Joachim Albrecht, Sprecher der Polizeiinspektion Stendal, auf Nachfrage der Volksstimme. Zudem seien in den vergangenen Jahren betroffene Beamte im Altmarkkreis bei Widerstandshandlungen nur leicht verletzt worden und konnten den Dienst fortsetzen. „Krankschreibungen oder Gesundheitseinschränkungen erfolgten nicht beziehungsweise sind nicht bekannt“, sagte er. Auf Landesebene sind im vergangenen Jahr 122 Polizisten Opfer einer Körperverletzung geworden. Zudem wurden 756 Widerstandsfälle gezählt.

Leitlinien und Konzepte

Konfliktpotenzial ist grundsätzlich bei Demonstrationen gegeben. Für solche Anlässe oder wenn die Polizisten zu Streitfällen oder Körperverletzungen gerufen werden, sind bestimmte Leitlinien und Konzepte zu beachten und umzusetzen. Als Beispiel nennt der Polizeisprecher den Einsatz in Salzwedel anlässlich des AfD-Bürgerdialogs im Kulturhaus mit rund 1500 Gegendemonstranten. Konkret heiße das, dass zum Beispiel bei Fußballspielen, Demos und in anderen gefährlichen Situationen Konfliktmanager eingesetzt werden. Bei Streitigkeiten oder wenn rivalisierende Gruppen aufeinander losgehen, wirken geschulte Beamte mit Gesprächen deeskalierend ein.

Aber wie können sich Polizeibeamte schützen? „Handlungs- und Kommunikationstraining ist Bestandteil der Ausbildung oder des Studiums“, erklärt Albrecht. Die Ausrüstung und Einsatzmittel der Beamten seien verbessert und angepasst worden. Aus- und Fortbildung, wozu auch der Dienstsport gehört, sollen zum Eigenschutz der Beamten beitragen.

Auch Polizisten sind nur Menschen: Wie sieht es aus, wenn ihnen mal „der Kragen platzt“? In den zurückliegenden Jahren habe die Staatsanwaltschaft Stendal keine Anklage gegen Polizisten wegen Gewaltdelikten erhoben, erklärt Thomas Kramer, Sprecher der Staatsanwaltschaft. Es habe in der Vergangenheit schon Verurteilungen gegeben, aber das sei sehr selten. Es gingen regelmäßig Beschwerden oder auch Anzeigen gegen Polizisten ein, die aufgenommen und verfolgt würden. Ehe strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet werden, müsse aber ein begründeter Anfangsverdacht vorliegen, erklärt der Staatsanwalt. Das sei seit Längerem nicht der Fall gewesen. In der Regel würden sich Leute, die sich ungerecht behandelt fühlen, weil sie strafrechtlich belangt werden oder unzufrieden sind, beschweren oder Beamte anzeigen. Sollte tatsächlich gegen Polizisten ermittelt werden, würden natürlich nicht Beamte aus dem unmittelbaren Umfeld des Beschuldigten dafür eingesetzt. Abschließend schätzt er ein: „Insgesamt haben es hier schon entspannt mit der Polizei.“

Behörden beschuldigt

Andererseits hätten er und seine Kollegen am Landgericht in Stendal zunehmend das Gefühl, „dass der notwendige Respekt gegenüber dem Rechtsstaat und vor der Polizei erodiert“. Die Verantwortung der Täter werde in den Hintergrund gedrängt und stattdessen Polizei und Behörden die Schuld gegeben. Als Beispiel nennt er den Fall mit dem getöteten Zweijährigen in Querfurt, bei dem in der Öffentlichkeit nicht die Mutter und ihr Lebenspartner in erster Linie verantwortlich gemacht würden, sondern die Polizei und das Jugendamt. Ein Vorgehen, das bei ihm für Unbehagen sorge, sagt Kramer. Von Respektlosigkeit gegenüber ihrer Arbeit seien übrigens auch andere Einsatzkräfte wie Feuerwehr und Rettungsdienst betroffen.