Salzwedel l Kurz in das Stadtzentrum, ein paar Erledigungen aber kein Kleingeld für den Parkautomaten in der Tasche? Das soll nach dem Willen der Linken im Stadtrat ein Ende haben. Die Fraktion stellte bereits im August 2020 einen Antrag, dass Salzwedel sich dem System „Park Now“ bedient, einer App für das Smartphone, mit der per Klick abgerechnet wird. Die Nachbarstadt Osterburg habe damit gute Erfahrungen gemacht, begründet die Fraktion den Vorstoß. „Der Trend geht bei jungen Leuten in diese Richtung“, warb Gerd Schönfeld (Die Linke) für den Antrag seiner Kollegen. Neben Osterburg würde mittlerweile auch Tangerhütte auf ein solches Model setzen.

Nun nahm das Thema kommunalpolitisch Fahrt auf. Die Mitglieder des städtischen Finanzausschusses sollten am Dienstag darüber befinden, ob die Erweiterung der Bezahlmöglichkeit eine Alternative für die Jeetzestadt sein kann.

Keinem Unternehmen den Vorzug geben

Grundsätzlich begrüße sie den Vorschlag, sagte Bürgermeisterin Sabine Blümel in der Sitzung. Doch nur einem Unternehmen, in diesem Fall „Park Now“, den Vorzug zu geben, halte sie mit Blick auf Wirtschaftsförderung für ungerecht. Immerhin gebe es zahlreiche Anbieter. Das unterstrich auch Bürgeramtsleiter Andreas Hensel an diesem Abend. Er habe sich mit dem Thema auseinandergesetzt und sei im Ergebnis zu einer Plattform-Lösung gekommen: „Smartparking“.

„Smartparking unterstützt Städte und Kommunen bei Einführung und Betrieb von effizienten, sicheren und bürgernahen Lösungen für ein bargeldloses Parken“, heißt es auf der Internetseite des Anbieters: „Mit einer großen Auswahl an verschiedenen Anbietern schaffen wir die Voraussetzung für einen fairen Wettbewerb.“ Und genau darum, um eine Bündelung aller Anbieter, geht es Blümel und Hensel. Außerdem gebe es auch Apps, die schlecht bewertet seien. Und wenn sich die Hansestadt für nur einen Anbieter entscheiden würde, und dieser Pleite mache, säße man auf dessen System fest.

Ergänzung mit EC-Karte

Was aber bleiben soll, ist das Zahlen mit Kleingeld, und als Ergänzung mit der EC-Karte, so die Bürgermeisterin.

Die Plattform-Lösung habe den Vorteil für den Bürger, dass er die App nutzen könne, die er kenne. Dafür müsste die Stadt aber etwas Geld in die Hand nehmen, so der Bürgeramtsleiter auf Nachfrage von Peter Lahmann (Bündnis90/Die Grünen), der wissen wollte, was der Spaß die Stadt am Ende kostet. Es gehe um einmalig 480 Euro für eine Schnittstelle für die Parkautomaten. Schließlich müssen die Daten verschlüsselt bei der Politesse ankommen, wenn diese überprüfe, ob ein Schein gezogen wurde.

Verschiedene Vorgehensweise

„Und wie teuer ist die App selbst“, hakte Lahmann weiter nach. „Das ist anbieterabhängig“, so Andreas Hensel. Es gebe kostenpflichtige wie kostenlose. So würde manch Anbieter beispielsweise 25 Cent je Parkvorgang verlangen, die App aber kostenfrei zur Verfügung stellen. Andere wiederum würden monatlich 2,90 Euro für die Nutzung ihrer App kassieren.

Die Finanzausschussmitglieder votierten am Ende für den Vorschlag der Linken, ebenso wie gestern Abend der Hauptausschuss. Das letzte Wort aber hat der Stadtrat am 17. Februar im Kulturhaus.