Löst der Computer das Papier ab?

Schönebeck l Eine Arbeitsgruppe hätte die Vor-und Nachteile abwägen sollen, die die digitale Ratsarbeit mit sich brächte. Das erklärte Stadtrat Philipp Körner (SPD) am Donnerstagabend seinen Gremienkollegen. Er hatte den Antrag der SPD-Fraktion erläutert, der die Bildung einer Arbeitsgruppe beinhaltete – sie sollte unter anderem prüfen, welche Einsparungen durch eine digitale Ratsarbeit getroffen werden könnten.

Vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung, in der sich die Stadt Schönebeck befindet, sei auf jeden Fall darüber nachzudenken, so sagte Philipp Körner. Würden die Stadträte nämlich Computer statt Papier nutzen, schone das am Ende nicht nur die Umwelt. Rund eine Viertel Million Seiten würde allein der Stadtrat nämlich im Jahr verbrauchen. Die digitale Ratsarbeit spare am Ende auch Geld. „Daran sollten wir uns erinnern, wenn wir das nächste Mal über die Kürzung von freiwilligen Aufgaben diskutieren“, mahnte Philipp Körner.

Doch bevor die digitale Ratsarbeit am Ende zum Sparkurs der Stadt beiträgt, seien anfangs „erhebliche Investitionen notwendig“, wie es Oberbürgermeister Bert Knoblauch ausdrückte. Stadtrat Mark Kowolik (parteilos) untermalte diese Aussage mit einigen Zahlen. „Wir bräuchten mindestens 60 Tablets (tragbare, flache Computer; Anmerkung der Redaktion) für alle Stadt- und Ortsräte. Schon wenn man mit günstigen Exemplaren rechnet, sind wir bei 200 Euro pro Stück“, erläuterte er. Hinzu kämen, so sagte auch Bert Knoblauch, Kosten für spezielle Software, ein stärkeres Wlan-Netz in den Sitzungsräumen und vieles mehr.

Probleme ganz anderer Art findet Reinhard Banse (FDP/Rettet die Altstadt) bei einer möglichen Umstellung. Sie „würde klar gegen das Gleichheitsprinzip verstoßen“, bemängelte er, denn alle Stadträte müssten für die digitale Ratsarbeit einen Computer besitzen und damit auch umgehen können. Zudem seien Schwierigkeiten bei der Digitalisierung großer Karten abzusehen. Reinhard Banse fragte seinen Ratskollegen Philipp Körner, ob dieser sich mit Papier oder dem Computer auf eine Stadtratssitzung vorbereitet. „Heute habe ich Papier dabei“, gab Philipp Körner zu, erklärte allerdings, dass die derzeitige Digitalisierung der Stadtratsunterlagen zu wünschen übrig lasse. „Mit dem reinen Runterladen von Unterlagen ist es nicht getan, bestimmte Dokumente gibt es nicht online“, pflichtete ihm Thoralf Winkler (Grüne) bei.

Das eigentliche Problem, an dem sich viele Stadträte rieben, brachte schließlich Bert Knoblauch zur Sprache. „Ich halte die Einrichtung einer Arbeitsgruppe nicht für zielführend“, erklärte der Oberbürgermeister. So habe es innerhalb des Stadtrates schon viele Arbeitsgruppen gegeben, die nicht zu einem Ergebnis kamen. „Damit wäre ein erheblicher Aufwand verbunden, durch Überstunden in der Verwaltung würden auch Kosten entstehen“, pflichtete Markus Baudisch (CDU) diesem Fakt bei. Am meisten würden die Stadträte der Sache dienen, indem sie für sich selbst entscheiden, ob sie die Unterlagen, wie heute schon möglich, im Internet herunterladen, so Markus Baudisch.

„Ich befürworte den Antrag der SPD, die Sache zu prüfen, möchte aber auch keine Arbeitsgruppe damit beauftragen. Die Angelegenheit lässt sich in einem Ausschuss, beispielsweise dem Finanzausschuss genauso gut diskutieren“, sagte Torsten Pillat (CDU). Vor einem entsprechenden Antrag schreckte er dennoch zurück. Für die Erörterung von Vor- und Nachteilen der digitalen Ratsarbeit in den einzelnen Gremien könne sich jedes Ausschussmitglied stark machen, erklärte Bert Knoblauch später auf Volksstimme-Nachfrage.

Die Stadträte entschieden sich mit 20 Nein- zu 10 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen gegen die Gründung einer Arbeitsgruppe.