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Beiträge Ostelbien setzt sich durch

Ostelbien hat aufbegehrt. Einmalige anstatt wie bislang wiederkehrende Beiträge bei Straßenbau? Nein, danke!

Von Ulrich Meinhard 15.06.2016, 19:09

Ranies l Sozusagen eine Punktlandung hat Melanie Schmidt bei der jüngsten Sitzung des Ortschaftsrates Ranies hinbekommen. Auf der Tagesordnung stand als 7. Punkt die Überarbeitung der Straßenausbaubeitragssatzung. Im Zuge der Eingemeindung der drei ostelbischen Orte Ranies, Pretzien und Plötzky wurden und werden Satzungen vereinheitlicht. Nicht immer zum Wohlgefallen der Ortschaften, wie in diesem Fall.

Zur Maßnahme sollte ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung Schönebeck Erläuterungen geben. Es war aber niemand da. In dem Moment, als Ortsbürgermeister Rüdiger Kunze die Vakanz bedauerte, kam Melanie Schmidt durch die Tür - in der Überzeugung, pünktlich zu sein. Sie hatte schlicht und einfach die Anfangszeit des Ortschaftsrates Pretzien (18.30 Uhr) mit der Anfangszeit des Ortschaftsrates Ranies (hier schon 18 Uhr) gleichgesetzt. Was ihr sehr leid tue, wie sie sich entschuldigte. Alles kein Problem. Der Ortsbürgermeister fragte nur mitfühlend nach: „Sind Sie denn schon warm?“. War sie. „Wir belassen es dabei, wie es bisher war“, sagte die junge Frau und verwies auf einen „gewissen Widerstand“ aus den drei Orten. Das heißt, das Vorhaben, auch in Ranies, Pretzien und Plötzky einmalige Beiträge zu erheben (wie im Schönebecker Stadtgebiet üblich) ist vom Tisch. Es bleibt in den drei Ortschaften bei wiederkehrenden Beiträgen. Jedoch, so Melanie Schmidt, seien die für die drei Ortschaften geltenden Satzungen insgesamt überarbeitungs- und aktualisierungswürdig. „Es besteht definitiv Handlungsbedarf.“ Diese Aufgabe stehe nach dem Sommer an.

In der Sitzung informierte Ortsbürgermeister Rüdiger Kunze auch über die geplante Sanierung der Dorfstraßen. Die befinden sich im Katalog der Hochwasserschäden (nach 2013) der Stadt Schönebeck und das Land Sachsen-Anhalt hat eine 100-prozentige Förderung zugesagt. Eine erste Bauberatung ist jetzt erfolgt, im März 2017 sollen die Arbeiten beginnen. Geplant ist ein grundhafter Ausbau mit dem vorhandenen Pflaster, asphaltiert werden soll die durch Ranies führende Kreisstraße (K 1296). Bauträger der Maßnahme sind also Salzlandkreis und Stadt Schönebeck. Der Landkreis übernimmt den Teil der Kreisstraße im Ort, die Stadt zeichnet verantwortlich von der Spitzkehre Dorfstraße bis zum Planetenweg und für einige Nebenstraßen.

Auf Nachfrage der Volksstimme lässt Stadtsprecher Hans-Peter Wannewitz wissen: „Der Förderbescheid nach erfolgtem Antrag durch die Stadt für den städtischen Teil in Höhe von 1,2 Millionen Euro liegt bereits vor.“ Für die Kreisstraße sollen 1,1 Millionen Euro fließen. Gebaut werden soll in zwei Bauabschnitten, Fertigstellung: wahrscheinlich Ende 2018.

Während den Bauphasen müssen Sammelstellen für Abfallbehälter geschaffen werden. Neu verlegt werden sollen bei dieser Gelegenheit auch die Trinkwasser- und Stromleitungen. Ohne Einschränkungen für die Ranieser - die nach Möglichkeit eine Zufahrt zum Grundstück behalten sollen - werde das Projekt nicht möglich sein, hieß es übereinstimmend im Ortschaftsrat.

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