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Gemeindeplanung Flickenteppich wird gestopft

Der Vorentwurf eines Flächennutzungsplanes für die gesamte Gemeinde Barby wurde nun vorgestellt.

Von Thomas Schäfer 30.09.2020, 23:01

Barby l 432.914,54 Euro wird Barby die Entwicklung eines Flächennutzungsplanes für die gesamte Einheitsgemeinde kosten. Mindestens. Eine beachtliche Summe, für die die Landgesellschaft Sachsen-Anhalt mbH mit Sitz in Magdeburg beauftragt wurde.

Doch wofür das Ganze? Und warum ist das so teuer? Ein Abriss:

Ein Flächennutzungsplan bildet die Grundlage der Planung einer Gemeinde, wie sie sich mittelfristig in den kommenden zehn bis 15 Jahren städtebaulich entwickeln möchte. Insbesondere in den besiedelten Gebieten werden Flächen ausgewiesen, auf denen zukünftig beispielsweise Baugebiete oder Industriegebiete entstehen sollen, wo aber auch inneres Grün erhalten bleiben soll. Es werden somit auch Flächen ausgewiesen, von denen man nicht möchte, dass dort etwas gebaut wird.

Der Flächennutzungsplan ist quasi der Grundplan einer Gemeinde. Die spätere Entwicklung eines Bebauungsplanes für zum Beispiel Wohn- oder Industriegebiete erfolgt immer auf Grundlage des Flächennutzungsplanes. Ohne Flächennutzungsplan keine Baugebiete oder städteplanerische Entwicklung.

Doch damit noch nicht genug. Es wird nicht nur die geplante innerörtliche, sondern auch außerörtliche Entwicklung der Gemeinde abgebildet. Bei einem Flächennutzungsplan werden ebenso Landwirtschaftsflächen, Waldflächen, Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Sondergebiete für die Landwirtschaft wie beispielsweise Mastanlagen oder auch Sondergebiete für Wochenendhäuser oder denkbare Photovoltaikflächen ausgewiesen.

Das alles ist jedoch kein Wunschkonzert. Es müssen bei der Entwicklung eines Flächennutzungsplanes erhebliche und vor allem zahlreiche Vorgaben des Bundes - festgeschrieben durch die Baunutzungsverordnung - und des Landes, das seinerseits mit dem Landesentwicklungsplan eigene Zielsetzungen für die Entwicklung der Gemeinden hat (die nicht zwingend konform mit denen der Gemeinden gehen müssen), beachtet werden. Weiterhin ist der regionale Entwicklungsplan der Region Magdeburg zu beachten. Letztlich muss ein Flächennutzungsplan vom Land abgesegnet werden. Die Erarbeitung ist eine Mammut-Aufgabe, die sich über Jahre hinziehen kann.

Und nun zu Barby. Bei der Gemeindegebietsreform wurden zahlreiche Ortschaften unter die Verwaltung von Barby gestellt. Somit war es erforderlich, einen gemeinsamen Flächennutzungsplan zu erarbeiten. Diese Aufgabe jedoch ist so umfangreich, dass sie eine Verwaltung allein nicht stemmen kann. Am 20. September 2018 wurde die Erstellung des Flächennutzungsplanes nach einer europaweiten Ausschreibung an die Landgesellschaft Sachsen-Anhalt mbH vergeben. Nach nunmehr zwei Jahren ist der Vorentwurf des Flächennutzungsplanes bei der Stadtratssitzung in der vergangenen Woche vorgestellt worden.

Diese Aufgabe übernahmen Heike Winkelmann, Fachgebietsleiterin der Landentwicklung, und Alexandra Kupitz, zuständige Bearbeiterin für den Umweltbericht und den Landschaftsplan, der parallel zum Flächennutzungsplan entwickelt wird.

Nach einigen Erklärungen zur Vorgehensweise bei der Erstellung eines Flächennutzungsplanes kamen die Fakten auf den Tisch. Für die Einheitsgemeinde Barby sind im Vorentwurf insgesamt etwa acht Hektar Wohnbaufläche ausgewiesen, die sich auf folgenden Arealen befinden: Fabrikenhof Barby, Am Schenkenweg / Wilhelmsweg Barby, Magdeburger Tor Barby, Gartengrundstücke Fahrtweg Barby, Ortseingang Glinde, Barbyer Straße Pömmelte, Felgeleber Straße Gnadau, Dorfstraße Wespen, Am Anger Tornizt, Felddamm Tornitz und Patzetzer Straße Groß Rosenburg.

Zu den bestehenden rechtskräftigen und faktischen gewerblichen Bauflächen in der Gemeinde kommt lediglich eine in Tornitz bei Metallbau Henschel hinzu.

Weiterhin muss das bestehende Sondergebiet Tourismus auf einer Fläche von zirka 26 Hektar rückabgewickelt werden, neue Sonderflächen mit einer Fläche von knapp 49 Hektar werden im Gegenzug ausgewiesen.

Bei den Räten machte sich einiger Unmut gegenüber der Landespolitik breit, die letztlich vorschreibt, dass nur das Grundzentrum Barby einer sinnhaften Entwicklung unterzogen werden kann, die einzelnen Ortschaften jedoch fast nicht bedacht werden können.

Nach Ende eine längeren Diskussion stimmten die Räte dem Vorentwurf zu. Mit der Billigung des Vorentwurfes kann nunmehr die Auslage des Flächennutzungsplanes vorbereitet werden. Dann ist es der Öffentlichkeit, sprich den Bürgern, möglich, den Plan einzusehen und eventuelle Bedenken zu äußern. Zeitgleich werden die Behörden und Träger der öffentliche Belange beteiligt. Nach Ende der Auslage werden die Hinweise in den Plan eingearbeitet und aus dem jetzigen Vorentwurf der Entwurf erarbeitet, der dann wiederum erneut zur Überarbeitung ausgelegt wird.