Calbe startet mit bestätigtem Etat

Calbe l Nach vielen Jahren defizitärer Haushalte soll Calbe in diesem Jahr erstmals eine schwarze Null erwirtschaften. Der Ausgleich des Etats war eines der größten Ziele von Sven Hause bei seiner Kandidatur für das Amt.

Er sei froh, dass der Etat für 2018 jetzt schon genehmigt sei. Es sei sein erklärtes Ziel gewesen, rechtzeitig vor dem nächsten Jahr den Etat im Stadtrat zu beraten und zu verabschieden, damit die Kommune mit dem Jahreswechsel handlungsfähig sei. Nun liegt Calbe die Genehmigung vor. Damit ist die Stadt eine der ersten Kommunen im Salzlandkreis, die für das kommenden Jahr einen bestätigten Haushalt besitzt, sagte er weiter.

Neben der Genehmigung für den Etat haben die Fachleute in der Kommunalaufsicht der Saalestadt allerdings auch einige Anmerkungen für die Zukunft geschickt, sagte er weiter. Dabei gehe es vorrangig um die Höhe der aktuell in Anspruch genommenen Kassenkredite.

Zum Jahresende wird sich die Kleinstadt rund 7,35 Millionen Euro bei den Banken geliehen haben, um die fälligen Rechnungen zu bezahlen. Der größte Anteil der Kassenkredite ist dabei schon viele Jahre alt. Immer wenn die Kommune für die Pflichtaufgaben mehr Geld ausgeben musste, als sie selbst einnahm, besorgte sie sich die Mittel von den Banken. Im Laufe der Jahre summierten sich die Beträge.

Im kommenden Jahr hat der Stadt mit dem beschlossenen Haushalt die Höhe der Kassenkredite noch einmal heraufgesetzt. Das habe einen einfachen Grund, sagt Sven Hause. Die Bauvorhaben im Zuge der Schadensbeseitigung des großen Saalehochwassers belasten zumindest zeitweise den kommunalen Haushalt. „Wir müssen die Ausgaben vorfinanzieren“, erzählt er. Zwar erhält die Kommune die Kosten für die Bauvorhaben später zurück. Doch zunächst muss sie in Vorleistung gehen. Im kommenden Jahr beginnt der Neubau des Freibades, als eines der größten Projekte in der Stadt.

In den kommenden Jahren will der Bürgermeister haushaltspolitisch erreichen, dass Stadt die Höhe der bislang in Anspruch genommenen Haushaltskredite langsam abschmelzen könne.

Das werde nicht sofort gelingen, warnt er vor überzogenen Hoffnungen. Nur Schritt für Schritt und mitunter in kleinen Schritten wird die Stadt den Millionenbetrag abtragen können. Die Mittel dafür müssen im laufenden Haushaltsjahr schließlich erwirtschaftet werden.

Hilfreich ist hier für die Saalestadt, dass sich die Umverteilung der Mittel im Land auswirkt. Über den Finanzausgleich, der seit Jahren immer wieder Thema für Diskussionen ist, erhalte die Stadt mehr Einnahmen, sagt er. Die Mehreinnahmen machten sich im Haushalt bemerkbar.

Daneben hat eine Kommune drei weitere Möglichkeiten, die Einnahmen zu steuern. So bestimmt der Stadtrat die Höhe der Grundsteuern für bebaute und unbebaute Grundstücke. Außerdem legt er die Gewerbesteuer fest.

Während auf Bundes- und Landesebene die Steuereinnahmen sprudeln, weil die Wirtschaft brummt, bleibe der Effekt in der Kommune weitgehend aus, bestätigt er.

Von den Einnahmen muss die Kommune zudem fast jeden zweiten Euro an den Landkreis im Rahmen der Kreisumlage abführen. Würde der Landkreis seine Kreisumlage senken, würde sich dies bereits auf den Haushalt der Stadt positiv auswirken. Schließlich hatte der Salzlandkreis schon in diesem Jahr erheblich mehr Geld eingenommen, ohne die Kreisumlage zu erhöhen. Das lag auch daran, dass die Bemessungsgrundlage für die Berechnung der Kreisumlage in den Städten und Gemeinden etwas angestiegen war.