Garagen deutlich teurer

Calbe l 61,20 Euro statt bislang 30,68 Euro müssen pro Jahr diejenigen zahlen, die in der Stadt Calbe eine Garage auf städtischem Grund und Boden nutzen. Die Erhöhung greift ab dem 1. Januar 2019. Das haben die Stadträte während ihrer jüngsten Sitzung mehrheitlich beschlossen. Diskussionen gab es keine. In den Ausschüssen sei der Vorschlag einstimmig angenommen worden, sagte Bürgermeister Sven Hause (parteilos) während der Sitzung. Wohl auch aufgrund der Erklärung.

„Seit 1993 ist quasi verpasst worden, die gesetzlichen Rahmenbedingungen auf die Nutzungsentgelte umzulegen“, so der Stadtchef. Sprich: In den vergangenen 25 Jahren ist wohl fast alles teurer geworden, nur eben nicht die Garagenmiete in Calbe. Das soll sich nun ändern. Und zwar für die insgesamt 825 Garagen im Stadtgebiet (siehe Infokasten). Die Nutzer werden ein erklärendes Schreiben erhalten, versehen mit dem Hinweis, dass sie bei Bedarf auch das entscheidende Gutachten einsehen können, teilte Sven Hause im Gespräch mit der Volksstimme mit.

Dabei handelt es sich um ein Verkehrsgutachten, mit dem ein ortsübliches Nutzungsentgelt für Garagen ermittelt wird. Die Stadtverwaltung hat dieses beim Gutachterausschuss des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt in Auftrag gegeben. Da eine Erhöhung der Entgelte letztmalig 1993 stattfand, sollte dieses darüber aufklären, in welcher Größenordnung nun eine Anhebung angemessen sei.

„Das Gutachten bezieht sich nicht auf das Nutzungsentgelt für ein konkretes Grundstück, sondern auf das ortsübliche Entgelt für vergleichbar genutzte Grundstücke. Insofern handelt es sich bei dem Entgelt um einen durchschnittlichen Wert für die Stadt Calbe ohne ihre Ortsteile“, heißt es in der Begründung der Beschlussvorlage. Unter anderem Bodenrichtwert und die ortsübliche Größe spielen eine Rolle.

Die Stadtverwaltung geht von jährlichen Mehreinnahmen in Höhe von rund 25 000 Euro aus.

Zum Vergleich: Das Nutzungsentgelt für eine Garage beträgt in Schönebeck 95 Euro pro Jahr, in Barby 69 Euro und in Bördeland von rund 31 Euro.

Die Frage eines Stadtrates, ob denn der Verwaltung die aktuellen Mieter der 825 Garagen bekannt sind, bejahte Bürgermeister Hause. „Selbstverständlich sind uns die Nutzer bekannt, wir müssen ja die Nutzungsgebühr erheben können.“

So recht konnte der Stadtrat das nicht glauben. Er habe bemerkt, dass viele Nutzer gewechselt haben, er denke, dass es viele aktuelle Garagenbesitzer gebe, die nicht gemeldet seien. Sven Hause schüttelte vehement den Kopf. „Das scheint eine Gefühlslage zu sein. Wir haben alle Ansprechpartner, sonst könnten wir ja keine Entgelte erheben“, versicherte er nochmals. Der Bürgermeister räumte aber ein, dass man natürlich nicht versichern könne, ob die Zahler auch die offiziellen Nutzer seien. „Es gibt keinen Bereich, wo wir so wenig Forderungsausfälle haben.“ Auf die mehr als 800 Garagen kämen etwa zehn Fälle.