Gartenpacht in Staßfurt soll teurer werden

Staßfurt l Die Stadt Staßfurt plant in zwei Stufen den Pachtzins für Kleingärten anzuheben. So soll der Pachtzins ab dem 1. Dezember diesen Jahres auf neun Cent und ab dem 1. Dezember 2023 auf zwölf Cent pro Quadratmeter ansteigen.

Letztmals wurde die Höhe des Pachtzinses am 16. Mai 2002 angepasst. Nach 18 Jahren müsse dieser an ortsübliche Pachtzinsen angepasst werden.

Eine Wertermittlung im Jahr 2018 hat ergeben, dass der ortsübliche Pachtzins in Staßfurt laut Wertermittlung bei 500 Euro pro Hektar liegt. Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in Sachsen-Anhalt in Magdeburg hatte dazu am 16. November 2018 der Stadt Staßfurt ein Gutachten vorgelegt, der diesen ortsüblichen Pachtzins im erwerbsmäßigen Obst- und Gemüseanbau für Staßfurt ermittelt hat.

Laut Bundeskleingartengesetz darf höchstens der vierfache Betrag berechnet werden. Das wären in Staßfurt 2000 Euro pro Hektar, also 20 Cent pro Quadratmeter. Derzeit liegt der Pachtzins bei sechs Cent pro Quadratmeter.

Ab dem Pachtjahr 1. Dezember 2020 bis 30. November 2021 soll dieser mit Fälligkeit zum 15. August 2021 auf neun Cent erhöht werden. Eine weitere Anpassung kann nach dem Bundeskleingartengesetz frühestens nach drei Jahren erfolgen. Also soll dieser mit Fälligkeit 15. August 2024 für das Pachtjahr 1. Dezember 2023 bis 1. November 2024 auf zwölf Cent erhöht werden.

Derzeit gibt es in Staßfurt und den Ortsteilen 41 Kleingartenvereine mit 2353 Parzellen in kommunaler Hand. Mit der derzeitigen Pacht nimmt die Stadt darüber im Jahr fast 70.000 Euro ein. Eine Erhöhung der Pacht auf neun Cent pro Quadratmeter würde zu Einnahmen von etwas mehr als 100.000 Euro führen. Eine Erhöhung auf zwölf Cent pro Quadratmeter im Jahr 2024 würde zu Einnahmen von etwas über 130.000 Euro führen. Gerechnet natürlich an der derzeitigen Belegung der Kleingärten. Auch für leerstehende Gärten wird dabei eine Pacht erhoben.

Im Vergleich mit anderen Kommunen liegt die Stadt Staßfurt dabei mit sechs Cent pro Quadratmeter unter dem Schnitt. So werden zum Beispiel in Aschersleben zehn Cent pro Quadratmeter erhoben, genauso wie in Möckern und der Verbandsgemeinde Seehausen. In Bernburg liegt der Wert zwischen zwei und sechs Cent. Die geringste Pacht müssen die Kleingärtner in Schönebeck zahlen. Dort sind 0,72 Cent pro Quadratmeter fällig.

Alle sechs Ortschaftsräte in den Staßfurter Ortsteilen müssen über die geplante Erhöhung des Pachtzinses in Staßfurt befinden. Auch der Bauausschuss und der Finanzausschuss sind in der nächsten Woche gefragt. Am 25. Juni stimmt der Stadtrat darüber ab.