Lösung in Sicht

Groß Börnecke l Seit einigen Wochen fühlen sich neun Anwohner, deren Grundstücke in einem 50 Meter langen Weg am Ballplatz in Groß Börnecke gelegen sind, von der Verwaltung der Stadt Hecklingen allein gelassen. Im Zuge der Vorbereitungen für den Ausbau des Ballplatzes stellte sich nämlich heraus, dass der kleine Weg keine öffentliche Straße ist und anteilig zu den Grundstücken der Anwohner gehört. Helmut Lemme und Volker Bannier suchten das Gespräch mit der Verwaltung, dem Bürgermeister Uwe Epperlein, Wählergemeinschaft (WGH) und Ortsbürgermeisterin Ethel-Maria Muschalle-Höllbach, Fraktionsvorsitzende WGH. Nun weigerte sich auch der Kreiswirtschaftsbetrieb daran anlehnend, den Weg mit seinen Müllwagen zu befahren, und einige Anwohner schlossen vorsorglich eine Versicherung ab, um sich vor Schadensansprüchen – falls jemand in der Privatstraße stützt – zu schützen. Denn für die Sicherheit auf den Gehwegen müssen nun die Grundstücksbesitzer selbst Sorge tragen.

„Es kann doch nicht sein, dass zwei Institutionen des Landes Sachsen Anhalt – Polizei und Abfallwirtschaft – verschiedene Rechtsauffassungen bei Versicherungsfragen zu Privatstraßen haben“, fragte Lemme bei der Stadt an. Denn die örtliche Polizei habe sich im Haus neben seinem Grundstück eingemietet. „Die Abfallwirtschaft darf die Straße aus Versicherungsgründen nicht befahren, aber öffentlicher Verkehr der Polizei und zur Polizei findet statt.“ Und genau darum gehe es in der Streitfrage. Der Kreisbetrieb bezog sich bei seiner Begründung auf den Fakt, dass die Zufahrten zu den Grundstücken weder öffentlich seien, noch ein öffentlicher Verkehr dort stattfinde. „Aber die Tatsache ist doch so, dass ein Hinweisschild der Polizei in die Privatstraße weist und die Straße durch die Polizei mit Polizeiautos befahren wird und der Publikumsverkehr durch die Straße zum Eingang der Polizei erfolgt“, fasste Lemme in einem Brief an den Bürgermeister zusammen. Damit diene die Straße dem öffentlichen Verkehr. „Da der Sachstand mit der Polizei und dem Publikumsverkehr, laut Aussage vom Kreiswirtschaftsbetrieb nicht bekannt war, muss die Verwaltung dies nachholen“, machte Lemme aufmerksam. Durch den Einsatz von Lemme will die Kreiswirtschaft den kleinen Weg nun wieder befahren zur Freude der Anwohner. Doch der Wunsch der Anwohner, dass die Stadt die Straße übernehmen soll, steht noch offen.

Zunächst hieß es seitens der Stadt, die Kommune würde, aber dürfe den Weg nicht übernehmen, solange sie als notleidend gelte, erklärte damals der Bürgermeister in der jüngsten Ortschaftsratssitzung in Groß Börnecke. Die Anwohner signalisierten damals in der Sitzung, dass sie durchaus bereit wären, ihre Anteile vom Weg kostenfrei an die Stadt zu übergeben. „Wir könnten uns auch vorstellen, die Kosten, die dabei anfallen, beispielsweise für den Notar, zu übernehmen“, sagte Lemme.

In der Stadtratssitzung am vergangenen Dienstag informierte Muschalle-Höllbach, dass sie die Information vom Kreis bekommen habe, dass eine Übernahme des Weges durch die Stadt möglich wäre. „Wenn sich alle neun Anwohner am Ballplatz 15 bis 22 einig sind, den Weg an die Stadt zu übergeben ohne dass uns Kosten entstehen, gibt es eine Chance“, so die Ortsbürgermeisterin. Notar- und Vermessungskosten müssten von den Anwohner getragen werden. Mit einen Beschluss durch den Ortschaftsrat und Stadtrat, der dann an die Kommunalaufsicht geschickt werden solle, müsse dies beantragt werden, so die Ortsbürgermeisterin weiter. „Wir wollen doch den Bürgern auch behilflich sein.“ Schließlich solle der Weg, der zum Ballplatz gehört, auch mit ausgebaut werden.