Finanzen

Bauamtsleiter erstaunt über Kiosk-Kritik

Stendaler Fraktion möchte Fahrzeugkäufe verschieben und bemängelt fehlende Informationen zum Bauprojekt im Tiergarten Stendal.

Von Donald Lyko

Stendal l Für den städtischen Bauhof soll ein neuer Lastwagen als Ersatz für ein in die Tage gekommenes Fahrzeug gekauft werden. Die Kämmerei hat dafür 60 000 Euro in den Haushaltsentwurf 2021 eingestellt. Diese Investition ist jedoch einer von elf Punkten, die die Fraktion Freie Stadträte Stendal/Bürger für Stendal auf die Liste der Vorhaben gesetzt hat, die für das laufende Haushaltsjahr gestrichen werden sollten.

Nach Einschätzung des Amtes für technische Dienste sei diese Anschaffung aber erforderlich, sagte Kämmerin Beate Pietrzak im Finanzausschuss. Denn das neue Fahrzeug soll einen Lkw aus dem Baujahr 1997 ersetzen, für den keine Ersatzteile mehr beschafft werden können. Unter anderem wird der Lastwagen im Wegebau und im Winterdienst eingesetzt „und damit stark beansprucht“. Insgesamt stehen dem Bauhof zwei Lastwagen zur Verfügung. Fällt das ältere Fahrzeug aus, „können die Aufgaben ohne Neuanschaffung nicht mehr gewährleistet werden“, sagte die Kämmerin. Bei der Einzelabstimmung über die elf Punkte gab es im Finanzausschuss dennoch eine Mehrheit für den Vorschlag auf Verschiebung. Entscheiden muss am Ende der Stadtrat mit der Haushaltssatzung 2021.

Dann geht es auch um Punkt 2 der FSS/BfS-Liste: Darin wird vorgeschlagen, die Ersatzbeschaffung von drei Mannschaftstransportwagen für die Stendaler Feuerwehr wegen der derzeitigen Haushaltslage zu verschieben. Das könnte aber schwer werden, denn: Nachdem der Stadtrat dies 2020 beschlossen hatte, seien die Aufträge ausgelöst worden, informierte Beate Pietrzak. Im Finanzausschuss warb Vize-OB Axel Kleefeldt für diese Investition: Die Hansestadt Stendal verfolge seit Jahren die Philosophie, regelmäßig neue Fahrzeuge zu kaufen, um die Bedingungen für die Ehrenamtlichen zu verbessern und zum Schutz der Bürger.

In der Debatte über notwendige und aufschiebbare Investitionen in Bauvorhaben mischte sich Kritik am Kiosk-Neubau für den Tiergarten. „Wir möchten doch nur informiert werden“, sagte Christian Röhl, Vorsitzender der FSS/BfS-Fraktion, und bemängelte, dass er aus der Zeitung erfahren habe, wie der Kiosk aussehen soll. Aus dem Prüfbericht des Landesrechnungshofes zum Winckelmann-Museum habe er aber herausgelesen, dass der Stadtrat oder der Fachausschuss in die Entscheidung, wie ein öffentlicher Bau aussehen soll, einbezogen werden müsse.

Georg-Wilhelm Westrum, Leiter des Amtes für Stadtumbau und Sanierung, hielt dagegen: Es sei dem Wunsch des Stadtrates Rechnung getragen worden, dass der Neubau so schnell wie möglich realisiert werden soll. Dafür wurde ein Ausführungsvertrag mit der SWG geschlossen. Er sei überrascht, so Westrum, dass diese Fragen jetzt kommen und nicht unmittelbar, als die Maßnahme beschlossen wurde.