Christopher Street Day: Hat sich Stendal nur rausgeredet? - Ärger um Regenbogenflagge

Stendal - Der Christopher Street Day (CSD) am Samstag, 1. Oktober, hat im Vorfeld für viel Diskussionsstoff gesorgt. Kaum hat Oberbürgermeister Bastian Sieler (parteilos) eine Regenbogenflagge vor dem Rathaus hissen lassen, wurde sie wenige Stunden später wieder heruntergenommen.

Der erste Vorwurf lautete, dass die Stadtverwaltung vor Kritik seitens der AfD eingeknickt sei und deshalb die Fahne eingeholt habe. Dem sei nicht so. Die Stadt habe sich an die Gesetzeslage gehalten, die vorschreibt, dass Fahnen nachts abgenommen werden müssen, wenn sie nicht beleuchtet werden.

Das soll nur eine Ausrede sein, lautet der nächste Vorwurf, der an die Volksstimme herangetragen wurde. Die Regel zur nächtlichen Abnahme von Flaggen gelte nur für Gebäude von Bundesbehörden. So sei es im „Erlass der Bundesregierung über die Beflaggung der Dienstgebäude des Bundes“ geregelt.

Es gibt aber auch vom Innenministerium Sachsen-Anhalts einen Erlass zur Beflaggung von Dienstgebäuden. Darin heißt es, dass die Abschnitte IV und V des Erlasses der Bundesregierung Anwendung finden. Und in Abschnitt V ist die nächtliche Regelung festgehalten, auf die sich die Stadtverwaltung Stendals bezogen hat.