Schierke Winterberg - Wie geht‘s weiter?
Drei Gutachten und noch immer keine Entscheidung vom Land. In Sachen Schierker Winterberg-Projekt stockt es.
Wernigerode l Geplatzter Waldtausch mit dem Land, angedrohte Klage vom BUND, drei Moorwaldkartierungen mit unterschiedlichen Ergebnissen – und noch immer keine Entscheidung im Raumordnungsverfahren. Die Realisierung des Seilbahn-Projektes am Schierker Winterberg scheint in weite Ferne gerückt.
Das dritte Gutachten hatte nicht die erhoffte Klarheit gebracht. Zwar sind die geschützten Moorwaldflächen, die die geplante Seilbahntrasse tangieren, laut Drittgutachten deutlich kleiner als in der vom Landesamt für Umwelt beauftragten Kartierung. Aber sie sind vorhanden und müssen Berücksichtigung finden.
Im Verkehrsministerium, das für das Raumordnungsverfahren verantwortlich ist, werden die Erkenntnisse des Thünen-Institutes deshalb derzeit geprüft. Die fachliche und rechtliche Bewertung laufe, informiert Ministeriumssprecher Peter Mennicke auf Volksstimme-Nachfrage. Zu beteiligende Träger wie das Umweltministerium sowie die Stadt Wernigerode und die Winterberg-Investorengruppe seien eingebunden.
Auch im Wernigeröder Rathaus wird weiter an der Umsetzung des Projektes gearbeitet, wie Andreas Meling versichert. „Es gibt einen Stadtratsbeschluss, daraus ergibt sich eine klare Aufgabenstellung für uns“, so Meling, der das Winterberg-Projekt für die Stadtverwaltung koordiniert.
Im Auftrag der Stadt setzen sich Fachplaner, Hydrologen, Umweltexperten und die Seilbahnbauer mit dem Thünen-Gutachten auseinander, „um auszuloten, welche Konsequenzen sich für uns ergeben“, so Andreas Meling.
Die Eingriffe in das FFH-Gebiet (Fauna-Flora-Habitat) spielen in dem neuen Gutachten nicht mehr die „herausgehobene Rolle“, schätzt Andreas Meling nach Sichtung der Ergebnisse ein. Zwar hätten die Biotope in dem Bereich höchsten Schutzstatus. „Die Beeinträchtigungen liegen aber unterhalb der von der EU festgelegten Erheblichkeitsschwelle von 500 Quadratmetern.“ Problematisch sind laut Meling die Moorwaldflächen, die sich außerhalb des FFH-Gebiets und etwa in Höhe der geplanten Mittelstation befinden. „Sie unterliegen dem Bundesnaturschutzgesetz. Sie dürfen nur beeinträchtigt werden, wenn öffentliches Interesse überwiegt und Ersatz- und Ausgleichsflächen geschaffen werden können.“ Für letzteres gebe es zwar bereits ein Konzept. Doch die Stadt müsse nacharbeiten, „um die Ausgleichsflächen anhand des Drittgutachtens zu konkretisieren.“
Mit dem Abschluss des Raumordnungsverfahrens rechnet Andreas Meling erst im Frühjahr 2018. Ein positives Ergebnis würde den Weg für die weiteren Genehmigungsverfahren freimachen. Ein Veto des Landes hingegen würde den Todesstoß für das Winterberg-Projekt bedeuten.
Die nächste Hürde wird das Planfeststellungsverfahren bei der Kreisverwaltung in Halberstadt. Die Unterlagen dafür werden parallel zum Raumordnungsverfahren von Stadt und Investoren erarbeitet. Ebenso in Bearbeitung sind Flächennutzungs- und der Bebauungsplan. „Die Ergebnisse des Raumordnungsverfahrens fließen mit ein“, sagt Meling. Mit einer Entscheidung für oder gegen das Bauvorhaben sei nicht vor Sommer 2018 zu rechnen. Erst dann sei übrigens der Klageweg offen, so Meling in Hinblick auf die Drohung der Naturschutzorganisation BUND.
Noch offen ist indes, ob die geplante Seilbahntrasse korrigiert werden muss. Die Experten des Thünen-Institutes hatten in ihrem Gutachten eine Prüfung von weiteren Varianten empfohlen, um die Eingriffe in geschützte Gebiete zu minimieren. Stadt und Investoren hatten bereits zwei Trassenvarianten vorgeschlagen. „Wir befinden uns dazu gerade in Detailgesprächen mit dem Land“, informiert Meling. Eine erneute Umplanung wäre mit weiteren Kosten verbunden. „Wir müssen abschätzen, welcher Aufwand und welche Kosten sich ergeben und dann zusammen mit dem Investor entscheiden.“
Die Stadt Wernigerode hat für Planungen und Personal im Zusammenhang mit dem Winterberg-Projekt bisher rund 500.000 Euro ausgegeben. Geld für zusätzliche Umplanungen sind laut Andreas Meling nicht in den aktuellen Haushalt eingestellt. „Falls sie notwendig werden, müssen wir mit den Stadträten ins Benehmen kommen.“ Den größeren Kostenanteil hätte die Investorengruppe mit Gerhard Bürger an der Spitze zu tragen. Bürger war wegen eines Auslandsaufenthaltes nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.
Hintergrund: Die Winterberg Schierke GmbH möchte zusammen mit der Stadt Wernigerode ein Ganzjahres-Erlebnisgebiet am Schierker Winterberg schaffen. Das Projekt wird von Umweltschützern kritisiert, weil die geplanten Seilbahntrasse geschützte Moorwälder tangiert. Die Planungen von Stadt und Investor stützen sich auf ein in Auftrag gegebenes Gutachten. Das Landesamt für Umweltschutz ließ ein eigenes anfertigen – mit dem Ergebnis: Das Seilbahnprojekt sei nicht mit EU-Recht vereinbar. Um das Raumordnungsverfahren abschließen zu können, beauftragte das Land eine dritte Kartierung. Das Gutachten des Thünen-Institutes liegt seit September vor.