Straßenverkehr Aus für Hexenampel in Wernigerode?
Aller guten Dinge sind drei? Nicht bei Wernigerodes Ampelhexe. Der dritte Versuch, die Lichtfigur genehmigen zu lassen, ist gescheitert.
Wernigerode l Es ist wie verhext. Über kurz oder lang wird es wohl keine Hexenampel in Wernigerode geben. Auch der jüngste Versuch, eine Genehmigung für eine alternative Ampelfigur zu erhalten, ist gescheitert. Nach zwei Absagen des Landesverwaltungsamtes fiel die Ampelhexe nun beim Petitionsausschuss des Landtages durch.
Andreas Vogt hatte sich schriftlich an den Ausschuss gewandt, in der Hoffnung, eine Wende herbeizuführen. Der Düsseldorfer ist bekennender Wernigerode-Fan, kam viele Jahre lang zu Walpurgis in die bunte Stadt am Harz, um als Hexe verkleidet mit Gleichgesinnten in den Mai hineinzufeiern. Vogt hatte bereits vor einigen Jahren die Idee für eine aufgepeppte Ampel. Eine Hexe – vielleicht für die Fußgängerampel an der Westerntor–Kreuzung – so seine Vorstellung - wäre für Wernigerode eine tolle Werbung und gleichzeitig die „erste Hexenampel in Deutschland“.
Nachdem man im Wernigeröder Rathaus erst zögerlich auf die - wie es hieß - „charmante Idee“ des Düsseldorfers reagiert hatte, kam Anfang 2019 Bewegung in die Sache. Die Verwaltung hatte sich inzwischen mit dem touristischen Werbegag angefreundet und gleich drei mögliche Standorte für eine solche Fußgängerampel ausgemacht: Stadtecke, Westerntor-Kreuzung und die Ampel vom Bahnhof vor der Feuerwehr.
Die Stadt ging noch einen Schritt weiter und beantragte alle drei Standorte beim Straßenverkehrsamt in Halberstadt. Die Angelegenheit landete schließlich auf den Tischen des Landesverwaltungsamtes. Doch die Behörde in Halle machte den Wernigerödern einen Strich durch die Rechnung. Man berief sich auf die bundesweit geltende Straßenverkehrsordnung (StVO). In den Verwaltungsvorschriften für das Regelwerk sei festgelegt, dass Lichtzeichen für Fußgänger das „rote Sinnbild eines stehenden, das grüne eines schreitenden Fußgängers“ zeigen müssen.
Ein halbes Jahr später der nächste Versuch. Die Stadträte Thomas Schatz (Die Linke) und Matthias Winkelmann (CDU) trommelten nun ebenso wie Andreas Vogt für eine Ampelhexe und präsentierten sogar einen Entwurf für eine solche Lichtgestalt. Das in der StVO festgelegte Sinnbild könne doch auch „eine Frau mit langer Nase sein“, zeigte sich Schatz damals überzeugt.
Die zweite Prüfung beim Landesverwaltungsamt war allerdings ebenfalls nicht von Erfolg gekrönt. Die Absage folgte Anfang 2020. Die Leuchtfigur müsse dem „Sinnbild eines Fußgängers“ entsprechen, hieß es auf Nachfrage aus der Behörde. Ausschließlich. Und nicht etwa einer schreitenden oder stehenden Hexe.
Eine Argumentation, die Ideengeber Andreas Vogt nicht akzeptieren will. In anderen Städten gebe es schließlich auch alternative Ampelmännchen: in Mainz die Mainzelmännchen, Karl Marx in Trier, Elvis Presley in Friedberg. Und es gibt viele weitere Beispiele in ganz Deutschland. „Wieso geht es da, und in Wernigerode nicht?“, so der Düsseldorfer. Eine Frage, die er auch an den Petitionsausschuss des Landtages stellte.
Doch das Gremium teilt die Auffassung des Landesverwaltungsamtes. Der alleinige Zweck dieses Sinnbildes bestehe in der Sicherheit des Fußgängerverkehrs, so das Fazit des Ausschusses. Es dürfe nicht dazu benutzt werden, gesellschaftliche oder politische Anliegen zu transportieren, heißt es auf Volksstimme-Nachfrage von Christina Buchheim (Die Linke), Chefin des Petitionsausschusses. „Für die Zulassung des vom Petenten begehrten Sinnbildes einer Hexe besteht daher kein Raum.“
Vor der Entscheidung habe sich der Ausschuss eine Stellungnahme der Landesregierung eingeholt, informiert Buchheim. Nichtdestotrotz hätten während der Beratung einige Ausschussmitglieder darauf hingewiesen, dass in anderen Bundesländern sehr wohl neue Sinnbilder als Lichtzeichen zugelassen wurden. Möglich sei dies dort durch Kabinettsbeschlüsse, teilweise durch Stadtratsbeschlüsse gewesen, so Buchheim weiter. In Sachsen-Anhalt aber gebe es aufgrund der „eindeutigen Rechtslage“ keinen Ermessensspielraum. „Sollte man auf kommunaler Ebene anders entscheiden, dann wäre die Kommune in der Verkehrssicherungspflicht und trägt die volle Haftung.“ Vor diesem Hintergrund habe sich der Petitionsausschuss mehrheitlich der Stellungnahme der Landesregierung angeschlossen, so Christina Buchheim.
Fast zeitgleich gab es einen weiteren Rückschlag für die aufgepeppten Lichtgestalten in Sachsen-Anhalt. Im Juni hat das Landesverwaltungsamt alle Verkehrsbehörden des Landes angeschrieben und auf die Rechtslage in Sachen Ampelfiguren hingewiesen. Damit stehen nach den bereits verbotenen Ampelfrauen in Magdeburg nun auch die Ampelfrauen in Halle auf der Kippe. Auf Anregung der Gleichstellungsbeauftragten waren in Halle seit 2015 22 Ampeln mit leuchtenden Damen versehen worden, teilt ein Sprecher der Stadt Halle auf Nachfrage mit. Das Motiv werde nun nicht mehr eingesetzt, Der Austausch der weiblichen Figuren soll im Rahmen von Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten erfolgen.
Ist das das endgültige Flugverbot für Wernigerodes Ampelhexen? Jein. Im Sachsen-Anhaltinischen Landtag regt sich nämlich leiser Protest. So macht sich Eva von Angern (Die Linke) auf Facebook für die verbotenen Ampelfrauen stark und wirbt für ein „friedliches Miteinander“ von Ampelmann und Ampelfrau. Der SPD-Abgeordnete Falko Grube hat seinerseits eine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Alternative Ampelfiguren sind also nach wie vor in der Diskussion - auch unter Sachsen-Anhalts Landespolitikern. Ein entsprechender Beschluss und damit eine geänderte Rechtslage sind zwar noch Spekulation, könnten aber in Wernigerode den Weg für eine Ampelhexe frei machen.
Andreas Vogt will indes am Ball bleiben - beziehungsweise „am Besen“, wie er sagt. „Ich gebe so schnell nicht auf.“
