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Erste Lesung für Haushaltsplan 2012 Rotstift angesetzt bei Erxleber Etat

Von Carina Bosse 09.11.2011, 05:27

Einen ausgeglichenen Haushalt für die Mitgliedsgemeinde Erxleben konnte Kämmerei-Mitarbeiterin Nicole Schlüter während der ersten Lesung nicht vorlegen. Streichungen sind wohl unabänderlich.

Erxleben/Groppendorf l Rund 87000 Euro fehlen der Mitgliedsgemeinde Erxleben, um nach dem gegenwärtigen Stand den Haushaltsplan für 2012 ausgleichen zu können.

Kämmerei-Mitarbeiterin Nicole Schlüter stellte während der jüngsten Gemeinderatssitzung in Groppendorf den Etat-Entwurf vor. Sie schlug dem Gremium vor, entweder Maßnahmen zu streichen, die aber ohnehin schon sehr knapp ausfallen, oder Vorausleistungsbescheide für Straßenbaumaßnahmen zu erheben, beziehungsweise den Verkauf weiterer Grundstücke vorzusehen.

"Allein im Verwaltungshaushalt unserer Gemeinde fehlen uns 350000 Euro. Aber Löhne und Gehälter haben wir zu zahlen, die können wir nicht beeinflussen", schilderte Bürgermeister Klaus Busse die Misere.

Vorgesehen sind neu auch Ausgaben für einen Jugendraum mit Betreuung (ein vom Landkreis initiiertes Projekt). "Wir müssen nun sagen, ob wir das wollen", sagte Klaus Busse. Größte Posten auf der Seite der Ausgaben sind die Umlagen an die Verbandsgemeinde Flechtingen mit 878000 Euro und an den Landkreis mit 699000 Euro, wobei beide Zahlen noch vorläufig sind, wie Nicole Schlüter betonte.

Aufgrund der finanziellen Lage, hoffen die Orte der Mitgliedsgemeinde auf "Stark 3". Das Förderprogramm soll zur umfassenden Sanierung von Bildungseinrichtungen im kommenden Jahr aufgelegt und ausgereicht werden. Bedarf gibt es im Erxleber Raum in jedem Fall.

In der Kita Bregenstedt wird eine Brandschutzdecke gebraucht, im Hort der Grundschule eine Grundsanierung der Räumlichkeiten. Auch die Kita in Hakenstedt und die Grundschule Bregenstedt haben dringenden Sanierungsbedarf.

Vorgesehen ist auch die Schaffung eines Spielplatzes in Groppendorf. Die Maßnahme sei bereits angeschoben, könne aber laut Klaus Busse nicht wie geplant am Teich gebaut werden.

Ein Defizit von 120500 Euro stand in der Ratssitzung unter dem Vermögenshaushalt. Nach möglichen Entnahmen aus der Rücklage, bliebe unterm Strich allerdings immer noch die anfangs genannte Summe offen. Weitere Einsparmaßnahmen müssen also bis zur nächsten Haushaltslesung gesucht werden.