Nach KSA-Gutachten zur Tolberg-Straße Nasse Keller: Gespräch ist Schlag ins Wasser
Nachdem ein Gutachten zu durchnässten Kellern in der Tolberg-Straße bei Anwohnern die Hoffnung auf Entschädigung gedämpft hatte, sind nun der Oberbürgermeister und die Geschäftsführerin der Abwasserentsorgung Schönebeck GmbH (AbS) zu einem Gespräch mit drei Betroffenen zusammengekommen. In einem sind sich Anwohner und Stadtverwaltung einig: Konstruktiv war diese Unterhaltung nicht.
Schönebeck. Heike Lorenz ist sauer. "Das war eine Luftnummer", schimpft die Salzelmenerin. Damit meint sie das Gespräch, das sie und zwei weitere Anwohner der Tolberg-Straße am Dienstag mit Oberbürgermeister Hans-Jürgen Haase (parteilos) und AbS-Geschäftsführerin Gisela Schröder geführt haben. Zu diesem war es auf Wunsch der Betroffenen gekommen, nachdem bekannt geworden war, dass ein Gutachten des Kommunalen Schadensausgleichs (KSA) die AbS entlastet (Volksstimme berichtete). Im Auftrag dieses Unternehmens, das zu 51 Prozent stadteigen ist, waren im Jahr 2008/2009 Kanalarbeiten durchgeführt worden. Seitdem steht Wasser in den Kellern von Anwohnern. Hilfe von der Stadt gab es bisher mit Verweis auf Zuständigkeiten nicht.
"Die Art und Weise konnte man vergessen", sagt Heike Lorenz im Rückblick auf das Gespräch. Aus der Zeitung habe sie von dem Termin erfahren und daraufhin bei der Stadtverwaltung nachgefragt. Diese teilte der Volksstimme auf Anfrage mit, es sei eine mündliche Einladung erfolgt. Außerdem beklagt sie, dass kein Gutachter anwesend war - ging es doch auch um "falsche Darstellungen", die das Gutachten in ihren Augen enthält. Die Stadt begründet dies damit, dass man zunächst eine außergerichtliche Lösung angestrebt habe.
Landet der Fall vor Gericht?
Das Gespräch selbst betrachtet im Nachhinein weder die Salzelmenerin noch die Stadtverwaltung als konstruktiv. "Man ist auf unsere Forderungen und Vorschläge nicht eingegangen", moniert Heike Lorenz. So hätten die Grundstückseigentümer etwa gefordert, in die Anlagen zum Gutachten einsehen zu können und vorgeschlagen, dass Bad Salz-elmen in eine der drei Grundwasser-Arbeitsgruppen Schönebecks aufgenommen werde. Auch dass die Stadt einen Experten in die Tolberg-Straße schicken könne, sprach man an.
"Was die Bürger verlangten, war unrealistisch", hält Stadtsprecher Hans-Peter Wannewitz dagegen. Aus rechtlichen Gründen hätte Haase die Forderungen nach konkreten Hilfsmaßnahmen durch die Stadt zurückweisen müssen, da im Gutachten eine Schuld von Stadt beziehungsweise AbS nicht nachweisbar sei.Der Oberbürgermeister verwies stattdessen auf die Möglichkeit, ein Gegengutachten in Auftrag zu geben, "um den Versuch zu unternehmen, eine Schuld beziehungsweise bauliche Fehler durch Dritte zu beweisen, die bisher nur verbal und unbewiesen immer wieder ins Feld geführt werden", wie es die Stadt formuliert. Mit Dritten ist die Stadt, die AbS oder die jeweilige Baufirma gemeint.
Sollten die Anwohner solch ein Gegengutachten anfertigen lassen und sollte dieses die Schuld Dritter feststellen, hätte die Stadt die Möglichkeit, das Gutachten nicht anzuerkennen. In diesem Fall würde die Angelegenheit voraussichtlich vor Gericht landen. Ob sich die betroffenen Grundstückseigentümer in der Tolberg-Straße zu diesem Schritt entschließen, wissen sie noch nicht. "Wir werden uns erst einmal zusammensetzen und beraten", erklärt Heike Lorenz. Eines stehe aber fest: "Wir lassen nicht locker."
