Ralf-Peter Schmidt wechselt zur Bürgervertretung / Linke-Fraktion kritisiert Entscheidung Streit endet im Fraktionswechsel
Der Wechsel von Rat Ralf-Peter Schmidt aus der Fraktion Die Linke in die Fraktion UBvS (Unabhängige Bürgervertretung von Staßfurt) beschäftigt heute Abend den Stadtrat. Die Ausschüsse müssen neu besetzt werden. Unterdessen kritisieren die Mitglieder von Die Linke den Schritt massiv.
Staßfurt l Der gegenseitige Respekt verbietet es allen Beteiligten, öffentlich über Streit zu sprechen. Aber in der Stadtratsfraktion sowie im Ortsverband der Partei Die Linke muss es Unstimmigkeiten geben. So sehr, dass Stadtrat Ralf-Peter Schmidt jetzt in die Fraktion Unabhängige Bürgervertretung von Staßfurt (UBvS) wechselt. Genaues zu den Ursachen der Veränderungen jetzt ist von ihm wie auch von seiner bisherigen Fraktion nicht in Erfahrung zu bringen. "Ich will Gründe nicht im öffentlichen Raum benennen. Ich habe mich parteiintern erklärt." Aber es muss an der Situation rund um die Genossen in der Salzstadt liegen. Denn die Fraktionen einer anderen Partei kommen für Ralf-Peter Schmidt und seine Stadtratsarbeit nicht in Frage, so sagt er es. Er bleibt auch Mitglied der Partei Die Linke und arbeitet auch weiter in der Fraktion Die Linke/UWG im Kreistag mit. In einer Pressemitteilung deutet Ralf-Peter Schmidt das auch an. "Dieser Entschluss würdigt fortlaufende interne Konflikte der bisherigen Fraktions- und Ortsverbandsarbeit Die Linke Staßfurt seit März 2014 und erfordert nun mein abschließendes Handeln."
Seine neue politische Heimat in der Staßfurter Stadtpolitik findet er allerdings bei der UBvS. "Wie es der Name sagt, kann ich hier unabhängig Bürgerinteressen vertreten. So stehe ich als Stadtrat mit den meisten Wählerstimmen bei der Kommunalwahl 2014 weiterhin als verlässlicher Ansprechpartner zur Verfügung."
Genau das aber sieht die Spitze seiner bisherigen Fraktion anders. "Es bleibt Ralf-Peter Schmidt überlassen, seinen Wählern zu erklären, wie er seine Wahlversprechen einhalten will, denen er bisher konsequent in unserer Fraktion folgen konnte und wie er als weiterhin bekennendes Parteimitglied den Widerspruch zwischen seinem neuen Wollen und der Wirklichkeit lösen will", sagt Klaus Magenheimer, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Staßfurter Stadtrat.
Er fügt hinzu, dass Schmidt bei den Linken umfangreich gewirkt habe, in der Fraktionsleitung, als Ausschussvorsitzender, in der Kreispolitik. "Seine umfangreiche Arbeit wurde von der Partei respektiert, diskutiert und auch vorwiegend als positiv bewertet."
Querelen, so Klaus Magenheimer, seien von Schmidt herbeigeredet und in der Fraktion nicht zu erkennen.
In der UBvS freut man sich, dass Ralf-Peter Schmidt sich als Mitglied dieser Stadtratsfraktion engagieren will. "Wir sind keine politische Partei. Sondern wir vertreten die Bürger", sagt Fraktionschef Harald Weise. "Deshalb sind uns alle Kräfte herzlich willkommen, die in Staßfurt etwas bewegen, die Stadt verbessern und sie nach vorn bringen wollen."
Der Wechsel hat auch Auswirkungen auf die Zusammensetzung der Ausschüsse, denn die Mehrheitsverhältnisse in den Fraktionen haben sich verändert. Der Stadtrat wird in seiner öffentlichen Sitzung im Sparkassenschiff heute Abend darüber befinden (Beitrag unten).
