Frohe Botschaft: Defizit für 2011 fällt erheblich geringer aus

Der Haushalt der Einheitsgemeinde Bismark für das laufende Jahr stand am Dienstag im Mittelpunkt der Sitzung des Hauptausschusses. Kämmerin Sylvia Schwiertz hatte überwiegend frohe Botschaften zu verkünden.

Bismark l Das Haushalts-Defizit für 2011 fällt voraussichtlich um 320 000 Euro geringer aus als das veranschlagte. "610 000 Euro waren geplant, das Ergebnis liegt bei 290 000 Euro", teilte Kämmerin Sylvia Schwiertz den Ausschussmitgliedern mit. Grund dafür waren vor allem geringere Ausgaben (300 000 Euro) bei den Personalkosten. Das wirke sich auch positiv auf den angesetzten Fehlbetrag für das laufende Jahr aus, so Schwiertz. Das Defizit für 2012 liegt jetzt bei 825 000 Euro, 105 000 Euro weniger gegenüber der ersten Lesung, 535 000 Euro mehr gegenüber dem voraussichtlichen Ergebnis 2011.

Erheblich erhöht hat sich der Vermögenshaushalt. Anstelle der veranschlagten 1,4 Millionen Euro liegt er jetzt bei 2,5 Millionen Euro. Das liegt vor allem daran, dass die Einheitsgemeinde Bismark von dem Landesprogramm "Stark II" zur Teilentschuldung der kommunalen Finanzhaushalte profitiert (wir berichteten gestern auf der Kreisseite). Altkredite können durch neue, zinsgünstige abgelöst werden. Dabei werden 30 Prozent der Restschuld erlassen. Wie die Kämmerin erläuterte, betraf das 2011 ein Darlehen, im laufenden Jahr sogar drei.

Weiterhin ging Sylvia Schwiertz auf Änderungen bei den Ausgaben gegenüber der ersten Lesung ein. So wird für den Kommandowagen, der im Haushalt 2012 jetzt als Einsatzleitwagen geführt wird, anstelle von 35 000 Euro eine Investition von 60 000 Euro notwendig. Die Mehrausgaben wurden nach ersten Kostenschätzungen und einem Vergleich mit dem Fahrzeug in Seehausen ersichtlich. "Es ist kein Luxus, es ist der Mindeststandard und der Wagen ist notwendig", brach Ordnungsamtsleiterin Irene Kersten eine Lanze für die Stadtfeuerwehr. "Wir sollten einmal grundsätzlich über die Feuerwehr diskutieren", erklärte Stadtrat Dieter Schönhoff (Dobberkau) mit Blick auf die Mehrausgaben von 25 000 Euro. Eine Drehleiter müsse auch noch angeschafft werden. Letztlich empfahl der Hauptausschuss die Erhöhung besagter Haushaltsstelle.

Gegenüber der Mehrausgabe für die Stadtfeuerwehr nahm sich der Vorschlag von Stadtrat Ralf Berlin (Schinne), 3600 Euro im Jahr für Schulobst auszugeben, eher bescheiden aus. "Wir hatten das in Schinne als Gemeinderat für Kita und Grundschule entschieden und es wurde sehr gut angenommen", erklärte Berlin. Der Hauptausschuss sprach sich einstimmig dafür aus, jedem Schüler einmal in der Woche kostenlos Obst oder Gemüse zukommen zu lassen.

Hauptamtsleiterin Annegret Schwarz informierte den Hauptausschuss über den Stand der Leader-Projekte. Für die fünf Vorhaben, bei denen die Einheitsgemeinde der Träger ist, wurden Konzepte und Kostenschätzungen erarbeitet, so Schwarz. Den ländlichen Wegebau in Büste empfahl Annegret Schwarz von der Prioritätenliste zu nehmen, da der Weg im Naturschutzgebiet liegt und die damit verbundenen Auflagen nur schwer zu erfüllen sind. Die Kosten zweier Konzepte für den Bismarker Kolk schwanken zwischen 143 000 und 76 000 Euro. Der Ausbau der Kita Späningen soll 99 000 Euro kosten, der Küchentrakt im Schinner Dorfgemeinschaftshaus 48 000 und der Straßenbau in Grassau 150 000 Euro.