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Ausstieg abgelehnt - Elends Bürgermeister tritt zurück

22.05.2014, 12:35

Ein Ausstieg von Elend aus der Stadt Oberharz ist vom Tisch. Der Rat hat nach kontroverser Debatte den Antrag dazu mit satter Mehrheit abgelehnt. Ortsbürgermeister Carsten Brett gab darauf hin seinen Rücktritt bekannt.

Hasselfelde l Eröffnet hat die mit Spannung von Ratsmitgliedern und zahlreichen Bürgern im Kursaal Hasselfelde erwartete Debatte Bürgermeister Frank Damsch (SPD). Er sei gegen den Ausstieg von Elend, so der Stadtchef, weil gar nicht klar wäre, wohin der Ort gehe. Außerdem habe die Stadt Oberharz viel in Elend investiert. Eine sanierte Ufermauer, Hilfe für den Freibad-Förderverein, das neue Feuerwehrgerätehaus wurden genannt.

Elends Ortschef Carsten Brett (parteilos) wies das als "nicht ganz fair" zurück. Das Bad hätte viel früher an die DLRG übergeben werden können, der Kindergarten sei schon zu, der Jugendklub in Gefahr. Brett verwies auf die Befragung in Elend, bei der sich 98 Prozent der Bürger für den Ausstieg aus der Oberharzstadt ausgesprochen haben (Volksstimme berichtete). Die Oberharzer wären auch ohne die 371 Elender lebensfähig, argumentierte Brett, ihr entstehe durch den Weggang kein Schaden.

Das bezweifelte Frank Goldhammer (Bürgerfraktion). Weniger Einwohner bedeuteten weniger Zuweisung, meinte er und: "Wir wissen doch, was passiert, wenn wir immer weniger werden." Damit stand Goldhammer jedoch in der Bürgerfraktion allein.

Deren Sprecher Ulrich Kallenbach appellierte unter Beifall aus dem Publikum an den Rat, Elend und seinen Einwohnern nicht die Chance zu verbauen, bei Wernigerode eine bessere Perspektive zu finden. Thomas Pöttmesser forderte vehement, das klare Bürgervotum in Elend selbst zu akzeptieren. Es sei wie bei einer Scheidung, da würde kein Richter sagen: "Ihr müsst zusammenbleiben!" - "Quatsch!, das kann man gar nicht vergleichen!" rief Klaus Brammer (CDU) dazwischen. Siegfried Brix (Bürgerfraktion) schlug vor, Elend freizugeben. Wenn der Ort einen Aufnehmer fände, könnten weitere Ortsteile folgen. Wenn nicht, sei das ein abschreckendes Beispiel.

Stadtratspräsident Rudolf Beutner (CDU) lehnte solche "Testballons", wie er sagte, ab. Die mehrfach genannte Chance für Elend gebe es gar nicht, warf Marcus Tanzen (SPD) ein: "Was es gibt, sind vage Andeutungen zu einer Aufnahme aus Wernigerode", so Tanzen.

Kämmerin Heike Krüger informierte, dass Elend zur Stadtgründung 2009 knapp zwei Millionen Euro Schulden und Kredite mitgebracht habe und die Stadt zum Bau des Feuerwehrhauses Elend Kredite aufnahm. Der Austritt wurde dann bei namentlicher Abstimmung mit 18 zu sieben Stimmen (s. Kasten) abgelehnt.

Enttäuscht gab Carsten Brett seinen Rücktritt als Ortschef und Stadtrat bekannt. Es fehle an vertrauensvoller Zusammenarbeit, sagte er. Der 54-jährige beendet ein 24-jähriges kommunalpolitisches Engagement. Das Amt führt nun Vize Ralf Gläsing (parteilos). Mit ihm will Brett bis zur Konstituierung des neuen Ortsrates zusammenarbeiten.