Kulturpolitik Experten sehen sächsische Kulturlandschaft gefährdet
Sachsen bezeichnet sich gern als Land der Kultur. Doch angesichts knapper Kassen sieht es um die Finanzierung vielerorts nicht rosig aus. Fachleute schlagen nun Alarm.
Dresden - Der Sächsische Kultursenat sieht die kulturellen Angebote im Freistaat angesichts finanzieller Engpässe bedroht. „Die sächsische Kulturlandschaft ist in Gefahr. Wir brauchen deshalb ein klares Bekenntnis von Landtag und Landesregierung, damit Kunst und Kultur weiterhin möglichst vielen Menschen überall in Sachsen zugutekommen“, erklärte Albrecht Koch, Präsident des Kultursenats in Dresden. Der Freistaat müsse mit Kommunen, Kulturräumen und Staatsbetrieben sinnvolle Lösungen entwickeln, wie mit geringeren Finanzmitteln das bestmögliche Ergebnis erzielt werden kann.
Senat fordert bessere Ausstattung des Kulturraumgesetzes
Der Kultursenat übergab an Landtagspräsident Alexander Dierks seinen zweiten Bericht zum Kulturraumgesetz des Landes. Darin fordert der Senat unter anderem eine bessere finanzielle Ausstattung des Kulturraumgesetzes, eine stärkere Berücksichtigung des ländlichen Raumes und eine Bündelung von Förderaufgaben des Freistaates. In einem zweiten Teil entwirft der Kultursenat Perspektiven, wie Kunst und Kultur auch in einem sich wirtschaftlich und demografisch wandelnden Land in der Breite erhalten bleiben können.
Wörtlich heißt es: „Nur mit einem dauerhaft kontinuierlichen Aufwuchs aus öffentlichen Mitteln wird gewährleistet, dass Institutionen nicht immer wieder an den Rand ihrer Existenz gebracht werden.“ Die bisher über den Kulturpakt geflossenen Mittel für Theater und Orchester müssten für diese verstetigt und in das Finanzvolumen des Gesetzes integriert werden. Nur so werde gewährleistet, dass die Kultur in allen Teilen Sachsens erhalten bleibt. Gleichzeitig gelte es Schwerpunkte zu setzen.
Kulturräume entscheiden selbst über Verwendung der Mittel
Sachsen finanziert die Kultur in den Kommunen vor allem über das Kulturraumgesetz. Darin ist festgelegt, dass die drei kreisfreien Städte Chemnitz, Dresden und Leipzig jeweils einen urbanen Kulturraum bilden. Dazu kommen fünf ländliche Kulturräume. Über die Förderung von Einrichtungen und Projekten wird dort eigenverantwortlich entschieden. Das Land unterstützt die Kommunen bei der Finanzierung der Kultur mit rund 105 Millionen Euro pro Jahr. Die Kulturräume erheben eine Umlage, um ihren Anteil zu finanzieren.
Der Sächsische Kultursenat ist ein ehrenamtlich arbeitendes Gremium mit 24 Vertretern von Kunst und Kultur im Freistaat. Sie werden vom Ministerpräsidenten berufen. Aufgabe des Kultursenats ist es, die Förderpolitik des Landes und der Kommunen für Kunst und Kultur beratend zu begleiten und Empfehlungen für inhaltliche und regionale Schwerpunkte zu formulieren. Zudem nimmt er zu grundlegenden kulturpolitischen Fragen Stellung. Alle vier Jahre berichtet er dem Landtag zum Vollzug des Kulturraumgesetzes.
