Rechtsextremismus Polizei plant zwei Großeinsätze zu Dresdner Gedenken
Alljährlich erinnert Dresden am 13. Februar an die Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg. Zeichen für Frieden und Versöhnung werden gesetzt. Doch auch am 78. Jahrestag wollen Rechtsextreme das Gedenken als Bühne nutzen - die Lage ist diesmal besonders.
Dresden - Angesichts zahlreicher angemeldeter Versammlungen zum 78. Jahrestag der Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg plant die Polizei zwei Großeinsätze. Sie wird dabei an diesem Samstag und am kommenden Montag auch von Beamten aus anderen Bundesländern und der Bundespolizei unterstützt, wie Polizeipräsident Lutz Rodig am Donnerstag sagte. „Wir sind gut vorbereitet, haben hoffentlich alles bedacht, was eine Rolle spielen könnte.“ Die Situation sei nach zwei coronabedingt stillen Jahren diesmal anders.
Die Behörde erwartet für Samstag eine „konfrontative“ Lage mit einem rechten Aufzug im Mittelpunkt des Geschehens. Sie geht dabei von etwa 750 Teilnehmern aus ganz Deutschland sowie dem Ausland aus, darunter werden auch Vertreter rechtsextremer Parteien wie NPD, JN oder Dritter Weg erwartet. Es werde mit Gegenprotest und „deutlich über 1000 Teilnehmern“ gerechnet, auch aus der linksextremen Szene in Leipzig und Chemnitz, sagte Rodig.
Für den Gedenktag selbst sind bisher über 30 Versammlungen angezeigt, der Einsatzschwerpunkt wird nach den Worten von Rodig am Abend sein. Die Polizei sichere eine Menschenkette mit 10.000 Personen um die Innenstadt. Danach werde „ein dynamisches Demonstrationsgeschehen“ erwartet, sagte Rodig. Die Organisatoren der Montagsdemos meldeten für den Abend einen „Gedenkspaziergang“ mit 750 Menschen an, auch aus der Querdenkerszene und von den Freien Sachsen. Die Polizei rechnet mit Gegenprotest mit ähnlicher Dimension wie zwei Tage zuvor.
Die Beamten wollen Versammlungsrecht und Protest in Sicht- und Hörweite gewährleisten, die Lager trennen und Auseinandersetzungen verhindern. „Wir wollen keine Verhältnisse wie in der Vergangenheit“, betonte Rodig. Es werde konsequent gegen Störer vorgegangen und dagegen, dass Menschen mit dem Begriff „Bombenholocaust“ durch die Stadt zögen. Auch auf spontane Aktionen und die Blockade von Aufzügen sei man vorbereitet. Die Polizei setze auf Kommunikation, um Konflikten vorzubeugen. An beiden Tagen sind zudem Teams der Polizei zum Schutz von Journalisten im Einsatz.
Der Jahrestag wird regelmäßig von Rechtsextremisten genutzt, um die deutsche Schuld am Krieg zu relativieren und den Alliierten Kriegsverbrechen vorzuwerfen. Die Dresdner Bevölkerung wehrt sich seit Jahren mit einer Menschenkette gegen eine Vereinnahmung des Gedenktages.
Am 13. Februar 1945 und in den Tagen danach war Dresden von Alliierten bombardiert worden. Die Zahl der Opfer konnte nie genau ermittelt werden, nach Erkenntnissen einer Expertenkommission waren es bis zu 25.000 Tote.
