Ermittlungen Tod einer 16-Jährigen: CDU fordert Details zu Abschiebung
Ein abgelehnter Asylantrag und psychische Auffälligkeiten: Ein 31-Jähriger soll eine 16-Jährige in den Tod gestoßen haben. Wie konnte es dazu kommen? Die CDU fordert Antworten.
Friedland - Nach dem Tod einer 16-Jährigen am Bahnhof Friedland in Niedersachsen dringt die CDU im Landtag auf Aufklärung. Ein 31 Jahre alter Iraker, der abgeschoben werden sollte, steht im Verdacht, die Jugendliche am 11. August gegen einen durchfahrenden Güterzug gestoßen zu haben. „Die Innenministerin muss im Innenausschuss umfassend darlegen, warum die seit März bestehende Möglichkeit zur Abschiebung nicht umgesetzt wurde“, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Fraktion, Carina Hermann, der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. „Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, dann stellen sich schwerwiegende Fragen an die rot-grüne Landesregierung.“
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens hatte bereits am Freitag gesagt, der Fall zeige einmal mehr die massiven Probleme des sogenannten Dublin-Verfahrens, das die Verteilung von Asylbewerben in Europa regelt. Demnach hätte der Verdächtige nicht mehr in Deutschland, sondern in Litauen sein sollen. Auch die SPD-Politikerin forderte, genau aufzuarbeiten, warum der Verdächtige nicht überstellt wurde. „Es ist den Bürgerinnen und Bürgern nicht vermittelbar, dass sich Personen jahrelang in Deutschland aufhalten, obwohl ein ganz anderer EU-Staat für sie zuständig ist.“
Abschiebung des Beschuldigten war seit März möglich
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Göttingen sind DNA-Spuren des Mannes an der Schulter des Opfers gefunden worden. Der Beschuldigte wurde wegen des dringenden Verdachts des Totschlags per Unterbringungsbefehl in einer psychiatrischen Klinik untergebracht.
Der Staatsanwaltschaft zufolge hatte der Mann am Tattag psychische Auffälligkeiten gezeigt. In der Vergangenheit sei bei ihm eine paranoide Schizophrenie diagnostiziert worden. Die Polizei war zunächst von einem Unglück ausgegangen.
Der 31-Jährige war 2022 in Braunschweig erstmals von der Bundespolizei kontrolliert worden und habe dabei ein Asylbegehren geäußert, heißt es von der Staatsanwaltschaft. Sein Antrag sei im Dezember 2022 abgelehnt worden, eine Abschiebung nach Litauen sei seit März 2025 möglich gewesen. Ein Antrag auf Abschiebehaft sei im Juli 2025 vom Amtsgericht Hannover jedoch abgelehnt worden. Zwischenzeitlich habe der 31-Jährige eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßt und sich danach erneut in Friedland als Asylsuchender gemeldet.
