Nahost-Konflikt Volksverhetzung auf Instagram? Anklage gegen 39-Jährigen
In einem Kommentar auf dem sozialen Netzwerk Instagram soll ein Mann den Holocaust verharmlost haben. Nun wurde er angeklagt.
Berlin - Unter einem Beitrag zu einer Demonstration gegen den Gaza-Krieg auf Instagram soll ein Mann den Holocaust verharmlost haben. Nun hat die Berliner Staatsanwaltschaft gegen den 39-Jährigen Anklage wegen Volksverhetzung durch Verharmlosung der NS-Verbrechen erhoben, wie es in einer Mitteilung hieß. Die Tat wurde demnach über die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) angezeigt. Der Mann habe die Tat gestanden.
Den Angaben zufolge soll der in Berlin lebende Angeschuldigte am 29. Oktober 2023 einen Beitrag der Gruppierung „Realität Islam“ mit den Worten „Gaza = Auschwitz 2023“ kommentiert haben. Dadurch soll er das Schicksal der rund sechs Millionen unter der NS-Herrschaft ermordeten Jüdinnen und Juden sowie anderer verfolgter Gruppen mit der militärischen Reaktion Israels auf den Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 gleichgesetzt haben.
Der Beschuldigte ist bereits verurteilt worden
Der Mann soll zum Tatzeitpunkt unter Führungsaufsicht gestanden haben. Er war im Jahr 2013 vom Kammergericht Berlin wegen des Vorwurfs der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland – der „Deutsche Taliban Mujahideen“ – zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren verurteilt worden. Diese hatte er 2020 vollständig verbüßt.
