Land der Erfinder

Ein Patent ist eine Urkunde, die dem Erfinder bescheinigt, alleiniger Eigentümer seiner Erfindung zu sein. Die technische Errungenschaft darf dann ohne seine Zustimmung nicht nachgebaut, verkauft oder anders verwertet werden.

In Deutschland werden immer mehr Patente angemeldet. Seit 2010 erlebt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München einen ständigen Anstieg. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Anmeldungen im Jahr 2016 um 1,5 Prozent auf 67 898 gestiegen. 19 424 kommen aus dem Ausland, der Rest aus Deutschland.

Die meisten Patente kommen aus Baden-Württemberg und Bayern. Diese beiden Bundesländer stellen über 60 Prozent aller Anmeldungen. Auch die anmeldestärksten Unternehmen kommen aus dem Süden. Fast 8000 Schutzrechte sind 2016 allein von Bosch, Schaeffler und Daimler angemeldet worden.

Der Osten Deutschlands schneidet besonders schwach ab. Lediglich 2970 Anmeldungen kommen von hier, wovon fast zwei Drittel aus Sachsen und Berlin sind. Sachsen-Anhalts Erfinder meldeten im vergangenen Jahr 228 Patente an. Das waren 28 mehr als 2015. (ba)

Magdeburg l Eine weiße Kunststoffverkleidung verbirgt den Erfindergeist des Magdeburger Unternehmens Metratec. Den Tüftlern ist es gelungen, Batterie, Funksensor und Kabel in einen gewöhnlichen Lkw-Tankdeckel zu integrieren. Ihre Erfindung haben die Magdeburger „Diesel Safe“ getauft. „Wir haben eine Alarmanlage für den Tankdeckel entwickelt“, sagt Geschäftsführer Klaas Dannen.

Sobald der Tank geöffnet wird, sendet das System ein Signal auf ein Gerät. „Dann kann der Fahrer oder der Wachdienst erkennen, ob sich jemand unbefugt an dem Tank zu schaffen macht“, erklärt Dannen. Metratec hofft so, den ein oder anderen Diesel-dieb auf frischer Tat ertappen zu können. Für die Idee besitzen die Magdeburger auch eine Patenturkunde.

68.000 Patente

Fast 68.000 Patente sind im vergangenen Jahr in Deutschland angemeldet worden, mehr als 19.000 davon aus dem Ausland. Deutschland ist ein Land der Erfinder. Die meisten Tüftler sind in Bayern und Baden-Württemberg zu Hause. Dort sitzen forschungs- und entwicklungsfreudige Unternehmen wie Bosch, Schaeffler, Daimler und Siemens. Denn Erfindungen werden nicht in der Garage zusammengeschraubt, sondern in großen Konzernen entwickelt.

Bilder

„Drei Bundesländer geben bei den Patentanmeldungen den Ton an“, sagt Christoph Ann von der Technischen Universität München. Sachsen-Anhalt gehört nicht dazu. Gerade einmal 0,5 Prozent der deutschen Patente sind im vergangenen Jahr von Forschungszentren und Unternehmen aus dem Bundesland angemeldet worden. Der Professor ist Lehrstuhlinhaber für Wirtschaftsrecht und Geistiges Eigentum. Er mahnt: „Es gibt Luft nach oben.“

Tobias Meyer ist der Entwicklungsleiter von Metratec. Der Tüftler mit Skater-Shirt und Sandalen ist der Kopf hinter den Innovationen der kleinen Firma. „Auf einen genialen Gedanken folgt harte Arbeit“, sagt Meyer. Wenn der diplomierte Elektroingenieur ein Patent anmeldet, sitzt er oft mehrere Wochen an seinem Schreibtisch und feilt an Formulierungen. Doch der Kampf um Schutzrechte wird mit ungleichen Waffen ausgefochten: Während Sachsen-Anhalts Entwickler nicht selten Alleinunterhalter sind, stehen in den Patentabteilungen der großen Konzerne oft mehrere hundert Mitarbeiter auf der Lohnliste. Da kann das Bundesland nicht mithalten. 228 Patente haben Erfinder in Sachsen-Anhalt im vergangenen Jahr angemeldet. Besonders gut ist das Bundesland in den Technologiefeldern Chemische Verfahrenstechnik (26 Anmeldungen), Sondermaschinen (19) und Bauwesen (15). Bundesweiter Patent-Krösus ist Bosch. Die Stuttgarter meldeten im vergangenen Jahr 3693 Patente an.

Kosten werden gescheut

Dass es in Sachsen-Anhalt besonders uninnovativ zuginge, belegen diese Zahlen allerdings nicht, sagt Christoph Ann von der TU München. „Viele Mittelständler scheuen die Kosten, um das Patent anzumelden“, sagt Professor Ann. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München verlangt mehrere hundert Euro für das Anmelden, Überprüfen und Erteilen eines Patents. Auf europäischer Ebene können sogar einige tausend Euro fällig werden. Hinzu kommen Kosten für Patentanwälte und bei internationalen Anmeldungen auch für Übersetzungen.

Natürlich, sagt Ann, hat es ein Weltkonzern da leichter. Aber machtlos ist auch ein Mittelständler aus Sachsen-Anhalt nicht. „Kleine Unternehmen können Erfindungen geheim halten. Das ist zunächst die billigste Lösung, kann aber teuer werden, wenn eine andere Firma zufällig auf dieselbe Idee kommt“, erklärt Ann. Doch in vielen mittelständischen Unternehmen im Land fehlt die Kraft für Forschung ohnehin.

Die Lücke sollen Universitäten, Hochschulen und wissenschaftliche Einrichtungen wie Max Planck oder Fraunhofer füllen. Die Arbeit der Forscher aus Sachsen-Anhalt fließt allerdings nicht in die Statistik ein: Fraunhofer etwa meldet jedes Patent über die Zentrale in München an. So sind im vergangenen Jahr acht Fraunhofer-Erfindungen aus Magdeburg und fünf aus Halle der Patent-Statistik Bayerns gutgeschrieben worden.

Kooperation verbessern

Die Landesregierung arbeitet seit mehreren Jahren daran, die Kooperation zwischen Forschern und Unternehmern im Land zu verbessern. Forschungsprojekte werden über Förder-Töpfe unterstützt. Das Patentrezept hat die Politik aber noch nicht gefunden. Erfinder können sich zwar auch beim Anmelden von Patenten finanzielle Hilfe holen. Allerdings gilt das nur für Innovationen, die aus zuvor bereits geförderten Projekten entstanden sind. Monika Mall aus dem Büro für Patentwesen der Universität Magdeburg hält das für einen Fehler: „Erfinden ist kein Akt der Bürokratie. Das ist Kreativität.“

Die Ingenieurin sitzt im fünften Stock eines Gebäudes auf dem Hochschul-Campus. Wenn es ein heimliches Herz der Universität gibt, dann schlägt es hier: Monika Mall hütet die Forschungsergebnisse aus den vergangenen Jahren. Derzeit betreut die promovierte Ingenieurin rund 200 Schutzrechte, die von der Universität gehalten werden. Allein im vergangenen Jahr kamen 22 neue Patentanmeldungen hinzu. Mall ist es auch, die für die Hochschule neue Patente anmeldet. Wolfgang Weigler, der Leiter des Patentinformationszentrums, unterstützt sie dabei. Die Universität übernimmt dabei nicht nur die Kosten. Monika Mall überprüft vor dem Antrag auch, ob es gleichartige Patente bereits gibt und ob noch zusätzliche Forschungsarbeiten für einen umfassenden Patentschutz nötig sind. Bevor die Anmeldung beim Amt vorliegt, darf ein Wissenschaftler nichts nach außen dringen lassen.

Das kostet mitunter Nerven. Martin Drewes schmunzelt. Der Wissenschaftler der Hochschule Magdeburg-Stendal hat einen langen Weg hinter sich. Mehr als ein Jahr ist vergangenen, jetzt hält er den Patentnachweis für seine Erfindung endlich in den Händen. Drewes hat gemeinsam mit weiteren Wissenschaftlern eine Wasseraufbereitungsanlage entwickelt: Ein Wasserrad treibt eine Pumpe an, die dreckiges Wasser aus Flüssen oder Seen ansaugt. Fünf Filter bereiten es zu Trinkwasser auf. Bis zu 4000 Liter schafft die Anlage am Tag. „Das Gerät funktioniert komplett ohne Strom und fossile Brennstoffe. Das gibt es so kein weiteres Mal auf der Welt“, sagt Forscher Drewes. Seit 2011 hat eine kleine Gruppe an der Hochschule das Projekt vorangebracht. Das Patent soll nun die Tür für die Vermarktung der Idee öffnen, sagt Drewes, der dafür auch ein Unternehmen gründen will.

Der richtige Weg

Christoph Ann von der TU München hält das für den richtigen Weg. Sachsen-Anhalt müsste sich noch stärker auf Gründer fokussieren. Zudem sollten die Hochschulen weiter an ihrer Ausrichtung feilen, sagt Ann, der in dem Fehlen einer Technischen Universität auch einen Grund für den Rückstand bei Patentanmeldungen sieht. Aber selbst eine geniale Erfindung ist wertlos, wenn sich kein Kunde für das Produkt interessiert, in dem sie steckt. „Diese Innovationen sind letztlich der Katalysator für Wachstum und hochwertige Beschäftigung“, sagt Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Armin Willingmann (SPD). Ein Eintrag beim Patentamt nützt also letztlich nichts, wenn das Patent nicht auch zeitnah verwertet wird.

Tobias Meyer und Klaas Dannen von Metratec arbeiten mehr als drei Jahre nach der Patentanmeldung von „Diesel Safe“ noch immer an der Marktreife. Vor allem bei Kälte habe die Technik ihre Tücken, erzählt Meyer. Für eine andere Erfindung hat Metratec das Patent allerdings schon in der Tasche.

Ein Schutzrecht in den Händen zu halten, ist für die Metratec-Macher noch immer eine Ausnahme. „Wir machen das nicht so häufig“, sagt Chef Klaas Dannen. Nicht überall in Deutschland geht es so entspannt zu. Denn Patente sind längst zu Statussymbolen geworden, die das Ansehen von Forschungseinrichtungen, Unternehmen und Bundesländern prägen.