Beim Abschreiben im Landtag erwischt

Magdeburg l Man kennt das ja noch aus Schulzeiten. Die Versuchung war groß. Wenn der Lehrer einen kurzen Moment nicht hinschaute, konnte man manchmal einfach nicht widerstehen. Der Blick auf des Nachbars Ausführungen war in der ein oder anderen Klausur sehr hilfreich. Man durfte sich nur nicht erwischen lassen. Sonst hatte man ein Problem.

Wie sich das anfühlt, erlebt gerade die AfD-Landtagsfraktion. Deren Abgeordneter Jan Schmidt hat am Mittwoch eine Kleine Anfrage zur Besetzung von Aufsichtsräten an die Landesregierung auf den Weg gebracht. Das gehört zu den Kontrollmechanismen der Opposition im Landtag und ist eigentlich ein ganz normaler Vorgang. Dumm nur, dass der Linken-Fraktion aufgefallen ist, dass deren Abgeordnete Eva von Angern vor fünf Jahren die gleiche Kleine Anfrage gestellt und dafür exakt dieselben Worte verwendet hatte. Die Linken-Politikerin ist empört. „Abschreiben ist doof“, sagte sie am Donnerstag der Volksstimme. Es sei zwar üblich, dass andere Fraktionen die gleichen Themen aufgreifen würden. „Aber dass sich die AfD nicht mal die Mühe gemacht hat, den Wortlaut zu verändern und eigene Dinge einzubringen, ist peinlich. So etwas habe ich noch nicht erlebt“, sagte von Angern. „Ich bin ja froh, dass sie es immerhin geschafft haben, den Namen des Absenders zu ändern!“

AfD-Politiker Jan Schmidt war für die Volksstimme am Donnerstag nicht zu sprechen. Im Internetnachrichtendienst Twitter schrieb er jedoch an die Adresse der Linken: „Anfrage war doch super - wieso habt ihr die nicht selbst nochmal gestellt?“ Andere verspotteten den AfD-Abgeordneten aus Magdeburg. Schon Anfang Juni hatte es im Landtag eine ähnlich kontroverese Auseinandersetzung gegeben.

Bei einer Debatte zur Einschränkung des Bargeldverkehrs hatte AfD-Fraktionschef André Poggenburg gesprochen. Laut Eva Feußner (CDU) hielt Poggenburg „eins zu eins“ dieselbe Rede wie zuvor ein AfD-Abgeordneter im Thüringer Landtag. Dies sei „ganz schwache Oppositionsarbeit“, hatte die CDU-Politikerin damals gesagt.