Anhalt-Bitterfeld Teile der Kreistagswahl abgesagt
Die Wahlen zum Kreistag im Landkreis Anhalt-Bitterfeld sind zum Teil abgesagt worden. Grund ist ein verurteilter Kandidat.
Halle/Köthen (dpa) l Die Wahlen zum Kreistag im Landkreis Anhalt-Bitterfeld sind zum Teil abgesagt worden. In einem Wahlbereich habe ein Kandidat die Wählbarkeit verloren, weil er wegen einer Straftat verurteilt wurde, teilten Landesverwaltungsamt und Landkreis am Dienstag mit. Nach dpa-Informationen handelt es sich um einen Kandidaten der AfD. Betroffen ist der Wahlbereich 2, der die Gebiete der Städte Aken und Südliches Anhalt sowie der Gemeinde Osternienburger Land umfasst. Statt am 26. Mai soll dort nun erst am 22. September gewählt werden. Auch die Gemeinderatswahlen Osternienburger Land und die Ortschaftsratswahl Osternienburg wurden verschoben.
Wer wegen einer Straftat verurteilt ist, darf nicht als Kandidat zur Wahl antreten. Da die Wahlvorschläge aber bereits vor Bekanntwerden des Richterspruchs für gültig erklärt wurden, bleibt nun nach Angaben der Behörden nur die Absage in dem entsprechenden Wahlbereich. Die Absage führt dazu, dass bei der Kreistagswahl am 26. Mai kein endgültiges Ergebnis festgestellt werden kann. Bis zur Nachwahl am 22. September führt deshalb der jetzige Kreistag die Geschäfte weiter, erst danach kann das Gremium in neuer Besetzung zusammentreten.
