Kinderbetreuung Kita-Kosten galoppieren davon
Die Ausgaben für die Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt kennen seit Jahren nur eine Richtung - steil nach oben.
Magdeburg l Sachsen-Anhalt greift für eine gute Kinderbetreuung immer tiefer in die Tasche. Die Kosten dafür haben sich zwischen 2012 und 2019 mehr als verdoppelt – von 184,2 Millionen Euro auf 390,6 Millionen Euro. Für dieses Jahr ist ein weiterer Kostenanstieg um mehr als zehn Prozent auf dann 431 Millionen Euro eingeplant. Prognose für die nächsten Jahre – weiter steigend.
Als Gründe für die rasanten Erhöhungen nannte der Landesrechnungshof gestern vor allem die Tarifentwicklung, eine verbesserte Fachkraft-Kind-Relation und steigende Ausgaben für die Beitragsbefreiung von Eltern.
Die obersten Kassenprüfer rügen, dass das Land immer mehr Ausgaben schultert, obwohl die Kinderbetreuung zuallererst eine kommunale Pflichtaufgabe sei.
So sei etwa der Finanzierungsanteil des Landes im kostenintensiven Krippenbereich von 2012 bis 2016 überproportional gestiegen – von 16 auf 36 Prozent. Im gleichen Zeitraum sei der Anteil der Gemeinden von 56 auf 35 Prozent gesunken. „Diese einseitige Verlagerung zu Lasten des Landeshaushalts kritisieren wir“, sagte die zuständige Abteilungsleiterin Petra Weiher. Es müsse klar abgegrenzt werden, was von den Kommunen als Grundstandard zu finanzieren sei.
Laut Rechnungshof fließt immer mehr Landesgeld in die Kinderbetreuung, ohne dass verbindliche Standards definiert seien. „Es müssen landesweite Qualitätsvorgaben gemacht werden“, forderte Petra Weiher. Das betreffe zum Beispiel Gruppengrößen, die Essensversorgung, die Ausstattung der Einrichtungen oder den Mindestpersonalschlüssel.
Zudem müsse das Land vorgeben, in welcher Höhe Betriebskosten für eine Kita angemessen seien. Sogenannte leistungsbestimmende Faktoren müssten stärker berücksichtigt werden – etwa besonders lange Öffnungszeiten oder der Verzicht auf Schließzeiten. Der Rechnungshof hat indes bereits zum zweiten Mal unter die Lupe genommen, wie sich die Kosten für die Kinderbetreuung verteilen.
„Sachsen-Anhalt bietet im Vergleich aller Bundesländer den umfangreichsten Betreuungsanspruch im Bereich Krippe, Kita und Hort“, sagte CDU-Sozialpolitiker Tobias Krull. „Wenn wir diesen Anspruch halten wollen, bedarf es einer politischen Debatte wie wir gleichzeitig eine gute Betreuungsqualität und die Finanzierbarkeit sicherstellen wollen. Diese Debatte soll nicht nur im Hinblick auf kommende Landeshaushalte geführt werden.“
