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Nach Rückzug Wer übernimmt den FDP-Spitzenposten?

Wer übernimmt die Spitzenposten bei der FDP Sachsen-Anhalt, die nach dem Rückzug von Parteichef Frank Sitta offen sind?

31.08.2020, 05:54

Magdeburg (dpa) l Nach dem überraschenden Rückzug von Frank Sitta als Landeschef hat der Vorstand der FDP Sachsen-Anhalt die Spitzenplätze für Landtags- und Bundestagswahl verteilt. Beim Parteitag Ende September wird Vize-Chefin Lydia Hüskens für den ersten Platz der Landtags-Liste kandidieren, wie sie der Deutschen Presse-Agentur sagte. Platz 2 soll an den langjährigen Landessportbund-Chef und unterlegenen Oberbürgermeisterkandidaten für Halle, Andreas Silbersack, gehen. Die Bundestagsliste soll Marcus Faber anführen, der seit 2017 im Berliner Parlament sitzt.

Das letzte Wort haben die Delegierten Ende September. Sowohl die Magdeburgerin Hüskens als auch Faber werden jedoch bereits spätestens seit Sittas Rückzug Anfang Juli als Spitzenkandidaten gehandelt.

Die Kandidatenfrage hatte für heftigen Streit in der Landes-FDP gesorgt. Die Partei hatte sich intern nicht einigen können, ob Sitta als bekanntester Kopf der Landes-FDP nur für den Bundestag oder auch für den Landtag als Spitzenkandidat antreten sollte.

Als Sitta bei einem Parteitag Anfang Juli auch von der Basis Gegenwind bekam, kündigte er seinen Rückzug aus der Berufspolitik an. Der 42-Jährige hatte vor fünf Jahren als politischer Quereinsteiger den Vorsitz übernommen, ist FDP-Fraktionsvize im Bundestag und sitzt im Bundespräsidium.

Den Landesvorsitz will er zum Parteitag in Wittenberg aufgeben, lässt die Aufgabe aber bereits ruhen. Offiziell solle Sittas Nachfolge erst im April geklärt werden, sagte Hüskens. Aufgrund der unklaren Prognose zur Entwicklung der Corona-Infektionszahlen und möglicher neuer Beschränkungen habe die Partei entschieden, keinen zusätzlichen Parteitag anzusetzen. Hüskens will für den Posten antreten.

In der Zwischenzeit feile die FDP weiter an ihrem Programm für die Landtagswahl. Aus den bisherigen Diskussionen kristallisierten sich Schwerpunkte bei den Themen Digitalisierung, Bildung und Mobilität heraus, sagte Hüskens. Letzteres sei in der Partei bisher nicht so sichtbar gewesen. Doch viele Mitglieder forderten etwa eine andere Organisation des Nahverkehrs. "Niemand braucht einen Bus der morgens um acht in die nächst größere Stadt fährt und dann genau 16 Uhr einmal zurück", sagte sie. In der Altmark gebe es inzwischen das geflügelte Wort: "Wir haben zwar jetzt alle schöne Masken, aber wissen nicht, in welchem Bus wir sie tragen sollen."

Bei der Digitalisierung setze die FDP auch auf die Idee, mit Fernunterricht in ländlichen Gebieten Fachunterricht von ausgebildeten Kollegen vertreten zu lassen. "Eine Stunde bei einem Fachlehrer ist besser digital, als wenn sie fachfremd erteilt wird."

Zudem sollte das Land aus Sicht der Liberalen den Homeoffice-Schub nutzen, um für sich als Wohnort zu werben. "Es ist jetzt schon üblich, da zu wohnen, wo es schön ist, aber wo man nicht unbedingt arbeitet", sagte Hüskens. In Genthin und Wittenberg gebe es schon Menschen, die dort hingezogen seien, aber in Berlin arbeiteten. "Wenn es überall gutes Internet gibt, oder auch organisierte Angebote von gemeinsam genutzten Büros, dann werden das auch noch mehr."

Um all das mitzubestimmen, müsste es die FDP am 6. Juni 2021 aber nach langer Abstinenz überhaupt zurück in den Landtag schaffen. Bei der Wahl im März 2016 scheiterte sie denkbar knapp mit 4,9 Prozent.