1. Startseite
  2. >
  3. Sachsen-Anhalt
  4. >
  5. CDU wählt neuen Parteichef

Parteitag CDU wählt neuen Parteichef

Die CDU Sachsen-Anhalt will einen Nachfolger für Holger Stahlknecht bestimmen.

23.02.2021, 12:19

Magdeburg (dpa) l Gut drei Monate nach dem Rückzug von Holger Stahlknecht als Parteichef will die CDU Sachsen-Anhalt einen Nachfolger wählen und prüft, ob dafür ein reiner Online-Parteitag möglich ist. Derzeit werde beraten, ob eine digitale Veranstaltung umsetzbar ist, sagte Generalsekretär Sven Schulze der Deutschen Presse-Agentur. Wann die Entscheidung fällt, ließ er offen. Klar ist, dass die Landes-CDU am 27. März ihr Wahlprogramm für die anstehende Landtagswahl beschließen will. Zu diesem Anlass soll auch ein neuer Parteichef gewählt werden. Der Posten ist seit Dezember frei, als Stahlknecht ihn nach nur zwei Jahren im Amt aufgegeben hatte.

Der 56-Jährige war zuvor von seinem Parteikollegen und Ministerpräsidenten Reiner Haseloff als langjähriger Innenminister entlassen worden. Der Regierungschef reagierte damit auf unabgestimmte Aussagen mitten im existenziellen Koalitionskrach um ein einsames Landes-Veto gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags.

Seit Stahlknechts Rückzug leitet Vize-Chef und Bildungsminister Marco Tullner interimsmäßig die Partei und wird von den anderen Stellvertretern, Ex-Finanzminister André Schröder und der Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer, sowie Generalsekretär Schulze unterstützt. Eigentlich sollte erst im Herbst ein neuer Chef gewählt werden, jetzt wird die Kür vorgezogen.

Wen der Vorstand für die Aufgabe vorschlägt, wird noch nicht mitgeteilt. Es gilt aber als wahrscheinlich, dass der jetzige Generalsekretär und Europaabgeordnete Schulze übernimmt.

Erst am Wochenende hatte die Landes-CDU bei einem Präsenzparteitag in Dessau-Roßlau Ministerpräsident Haseloff erneut zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 6. Juni gekürt und im Schnelldurchlauf ihre Kandidatenlisten für Landtags- und Bundestagswahl aufgestellt. Im Anschluss hagelte es heftige Kritik, weil auf einem Fernsehbild aus dem Veranstaltungsraum zu sehen gewesen war, dass die Delegierten an ihren Sitzplätzen keine Masken getragen hatten. Die Partei habe aus rechtlichen Gründen den Parteitag in Präsenz machen müssen und alle Vorgaben der Behörden eingehalten, sagte Schulze. Die Stadt Dessau-Roßlau bestätigte, dass am Sitzplatz keine Maskenpflicht galt.