Bundesweite Razzia wegen Scheinehen

Leipzig/Hettstedt (dpa) – Wegen Scheinehen ist die Polizei am Mittwoch in mehreren Bundesländern gegen Schleuser vorgegangen – unter anderem in Sachsen und Sachsen-Anhalt. Nach Angaben der Bundespolizei wurden 27 Wohnungen und Geschäftsräume zudem in Hessen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg durchsucht. Der Schwerpunkt lag im sächsischen Eilenburg und in Hettstedt in Sachsen-Anhalt, sagte ein Sprecher der Bundespolizei. In den beiden Städten wurden 15 Objekte überprüft.

Hunderte Beamte waren im Einsatz. Weitere Durchsuchungen gab es in Frankfurt/Main, in Leipzig, Chemnitz, Wurzen, Stuttgart und Wuppertal. Laut Bundespolizei wurden zahlreiche Beweismittel beschlagnahmt, darunter Heiratsurkunden, SIM-Karten und Mobiltelefone. Zudem stellten die Beamten sechs Inder fest, die sich unerlaubt in Deutschland aufhielten.

Die Hauptbeschuldigten sind zwei Inder im Alter von 40 und 47 Jahren und ein Mann aus Pakistan (25). Ihnen wird vorgeworfen, Landsleuten mit gefälschten Heiratsurkunden die Einreise und den Aufenthalt in der EU ermöglicht zu haben. Die gefälschten Urkunden sollen in Zypern ausgestellt worden sein. Zudem sollen die Tatverdächtigen weitere Scheinehen zwischen EU-Bürgern und Indern beziehungsweise Pakistanis in Dänemark organisiert haben.

"Darüber hinaus wurden fingierte Vermieterbestätigungen und Arbeitsverträge zur Vorlage bei den Meldebehörden eingesetzt. In der Folge wurde den Geschleusten auf Grundlage der falschen Dokumente eine EU-Aufenthaltskarte ausgestellt", gab die Bundespolizeidirektion Pirna bekannt. Damit hätten die Personen dauerhaft in Deutschland verbleiben können. Für die Schleusungen wurden pro Person zwischen  15.000 Euro und 22.000 Euro verlangt.

Im Rahmen einer "Rundumversorgung" habe man die Geschleusten nach der Einreise auch bei Behördengängen begleitet, hieß es weiter. Die fiktiven Ehepartner hätten ihren Lebensmittelpunkt zumeist im osteuropäischen Ausland gehabt. Insgesamt würden sich die Ermittlungen gegen 34 Personen richten. Die Anzahl der Verdachtsfälle befinde sich aktuell im zweistelligen Bereich. Man erwarte mit Fortgang der Ermittlungen aber weitere Fälle.

"Irreguläre Migration nach Deutschland findet auch und mit großem organisatorischen Aufwand durch die Vermittlung von Scheinehen statt", erklärte Polizeioberrat Markus Pfau von der Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung in Halle. Sie führt die Ermittlungen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Leipzig: "Die Möglichkeiten der EU-Freizügigkeit werden ausgenutzt. Die Gewinnspanne für Schleuser ist dabei enorm."

Laut Bundespolizei gab es auch in Norddeutschland und Dänemark am Mittwoch Razzien wegen Scheinehen – in einem anderen Ermittlungsverfahren.