Magdeburg l In der Kenia-Koalition von Sachsen-Anhalt knirscht es weiter. Im Zusammenhang mit einem wichtigen Waldflächentausch hat der CDU-Landesvorsitzende Thomas Webel die Grünen gewarnt, „rechtsstaatliche Entscheidungen aus ideologischen Gründen zu blockieren“. Die Umsetzung von Recht und Gesetz sei in Deutschland „nun einmal nicht abhängig von Parteitagsbeschlüssen“, schreibt er in einer aktuellen Stellungnahme. „Wenn weitere Tourismusprojekte im Harz genehmigungsfähig sind, werden sie durch diese Landesregierung auch genehmigt werden – egal, was die grüne Basis dazu sagt.“

Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hatte Umweltministerin Claudia Dalbert (Grüne) angewiesen, 143 Hektar Harzwald an die Stadt Wernigerode zu übergeben. Für ein Projekt, das die Grünen vehement ablehnen: Skihang, Seilbahn, Abfahrtspiste. Dalbert hatte wütend gesagt, es habe sich die „Harz-Mafia“ durchgesetzt und sich anschließend für die Wortwahl entschuldigt. Die Grünen allerdings stützen Dalbert im Schierke-Streit.

Der Waldtausch ist seit 2014 beschlossene Sache. Doch der Befehl des Regierungschefs erzürnt die Grünen. „Das kompromisslose Agieren des Ministerpräsidenten beim strittigen Flächentausch in Schierke hat uns empört“, erklärte der Landesvorsitzende Christian Franke. Das „ökologisch wahnwitzige und auch ökonomisch unsinnige Schierke-Projekt“ habe es aus guten Gründen nicht in den gemeinsamen Koalitionsvertrag geschafft.

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„Wir befinden uns in einer schwierigen Situation“, sagte Franke mit Blick auf die Stimmung im schwarz-rot-grünen Bündnis. Die Grünen werden am 21. Januar in Magdeburg einen außerordentlichen kleinen Parteitag abhalten. Debattiert wird, wie es in der Koalition weitergehen soll. „Diese Diskussion ist dringend notwendig“, sagte Franke. „Wenn wir weiter in der Koalition bleiben, muss sich etwas ändern.“ Die Regierung müsse sich zum Beispiel stärker um das Thema Lehrermangel kümmern.

Bau der Feuerstein-Arena in Schierke

Wernigerode/Schierke (jh) l An der Feuerstein-Arena in Schierke wurde von der Grundsteinlegung im Mai 2016 bis zur Eröffnung im Dezember 2017 gearbeitet. Der Bau des Eisstadions hat rund 8,9 Millionen Euro gekostet.

  • Die Feuerstein-Arena im Wernigeröder Ortsteil Schierke ist allein aufgrund der geschwungenen Dachkonstruktion ein Hingucker geworden. Morgen beginnt hier die neue Eislauf-Ära. Foto: Frank Drechsler

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  • Grundsteinlegung für die Schierker Feuerstein-Arena: Wernigerodes Oberbürgermeister Peter Gaffert (links) und Walter Möller, Chef der Schierker Feuerstein GmbH, unterschreiben den Sponsoren-Vertrag. Foto: Ivonne Sielaff

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  • Bei der Grundsteinlegung für die Schierker Feuerstein-Arena im Mai 2016 versenkt Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Thomas Webel eine Zeitkapsel. Foto: Ivonne Sielaff

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  • Die Grundsteinlegung für die Feuerstein-Arena in Schierke erfolgt Mitte Mai 2016. Foto: Ivonne Sielaff

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  • Wegen des Wintereinbruchs in Schierke müssen die Bauarbeiten an der Feuerstein-Arena im Januar 2017 unterbrochen werden. Foto: Ivonne Sielaff

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  • Im Mai 2017, ein Jahr nach der Grundsteinlegung, liegen die Bauarbeiten an der Schierker Feuerstein-Arena voll im Zeitplan. Allerdings wird die Finanzierung des Eisstadions kritisiert. Foto: Ivonne Sielaff

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  • Die Baustelle der Schierker Feuerstein-Arenaim Juli 2017, kurz bevor die Einzelteile für die Dachkonstruktion geliefert werden.Zu dieser Zeit liegt die Förderung vorerst auf Eis. Foto: Matthias Bein

    Die Baustelle der Schierker Feuerstein-Arenaim Juli 2017, kurz bevor die Einzelteile für die...

  • Mitte August 2017 beginnen die Bauarbeiter, die auffällige Dachkonstruktion für die Feuerstein-Arena in Schierke zu montieren. Foto: Winfried Borchert/Brockenballon

    Mitte August 2017 beginnen die Bauarbeiter, die auffällige Dachkonstruktion für die Feu...

  • Die Feuerstein-Arena in Schierke nimmt Gestalt an. Die Dachkonstruktion wird Mitte August 2017 montiert.  Foto: Winfried Borchert/Brockenballon

    Die Feuerstein-Arena in Schierke nimmt Gestalt an. Die Dachkonstruktion wird Mitte August 2017 mo...

  • Einen Großteil der Bauarbeiten an der Schierker Feuerstein-Arena widmen die Arbeiter der aufwendigen Dachkonstruktion. Foto: Ivonne Sielaff

    Einen Großteil der Bauarbeiten an der Schierker Feuerstein-Arena widmen die Arbeiter der auf...

  • Bauarbeiter Patrick Supanz (von links) stößt beim Richtfest in der Schierker Feuerstein-Arena mit Wernigerodes Stadtratspräsident Uwe-Friedrich Albrecht (CDU), Walter Möller von Schierker Feuerstein, Architekt Lars Krückeberg und Wernigerodes Oberbürgermeister Peter Gaffert an. Foto: Ivonne Sielaff

    Bauarbeiter Patrick Supanz (von links) stößt beim Richtfest in der Schierker Feuerstein...

  • Die Fortschritte am Schierker Eisstadion, der Feuerstein-Arena, können via Webcam auch im Internet verfolgt werden. Screenshot: Julia Bruns

    Die Fortschritte am Schierker Eisstadion, der Feuerstein-Arena, können via Webcam auch im In...

  • Im September 2017 gehen die Bauarbeiten an der Schierker Feuerstein-Arena in die Endphase. Am 15. Dezember 2017 soll die Arena eingeweiht werden. Foto: Katrin Schröder

    Im September 2017 gehen die Bauarbeiten an der Schierker Feuerstein-Arena in die Endphase. Am 15....

  • Nachdem der Schierker Feuerstein-Arena Mitte September 2017 das eigentliche Dach aufgesetzt wird, ist sie auch von weit oben gesehen ein Blickfang des Brockenortes. Foto: Matthias Bein

    Nachdem der Schierker Feuerstein-Arena Mitte September 2017 das eigentliche Dach aufgesetzt wird,...

  • Die Membran der Schierker Feuerstein-Arena erscheint von unten braun. Mitte Oktober 2017 ist kurz vor der Fertigstellung auch öfter sonntags Betrieb auf der Baustelle. Foto: Julia Bruns

    Die Membran der Schierker Feuerstein-Arena erscheint von unten braun. Mitte Oktober 2017 ist kurz...

  • Für die feierliche Eröffnung der Feuerstein-Arena in Schierke am 15. Dezember scheint Anfang Dezember 2017 alles bereit. Seit der ersten Woche des Monats wird in dem Stadion Eis produziert. Foto: Ivonne Sielaff

    Für die feierliche Eröffnung der Feuerstein-Arena in Schierke am 15. Dezember scheint A...

Webel zeigte indes den Grünen rote Linien auf. Die Union stehe beim Thema Klima und Energie „für ideologische Experimente nicht zur Verfügung“, sagte er. Derzeit wird dazu ein Konzept erarbeitet. Webel: „Wir werden Irrwege verhindern, beispielsweise einen überstürzten Kohleausstieg. Wir werden alle Versuche verhindern, Ökologie und Ökonomie gegeneinander auszuspielen.“