Gürth tritt mit Wirkung zum 2. Dezember zurück
Magdeburg (dpa/sa) - Landtagspräsident Detlef Gürth will sein Amt mit Wirkung zum 2. Dezember aufgeben. Das teilte er dem Landtag in einem Schreiben vom Donnerstag mit, wie eine Parlamentssprecherin am Freitag mitteilte. Gürth selbst erklärte schriftlich, nach seiner Rückkehr aus dem Krankenstand werde er am kommenden Montag mit dem Landtagsdirektor die Amtsübergabe vorbereiten. Am Dienstag werde er die Übergabe mit seinen Vizepräsidenten Helga Paschke (Linke) und Gerhard Miesterfeldt (SPD) besprechen. Mit Ablauf des 1. Dezember werde der Rücktritt dann wirksam. Paschke solle zwischen Rücktritt und Wahl eines neuen Landtagspräsidenten das Amt wahrnehmen.
Schon am Mittwoch hatte Gürth vor Medienvertretern seinen Rücktritt erklärt. Wann dieser wirksam werden würde, sagte er weder Journalisten noch dem Parlament. Gürth sah sich nach einem eingestellten Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung nicht mehr zu einer angemessenen Amtsführung als Parlamentspräsident in der Lage. Landtagsabgeordneter will er bleiben.
