Linksextremismus-Kommission: Roi soll abgesetzt werden

Magdeburg (dpa/sa) - Die Landtagsfraktionen von CDU, SPD und Grünen wollen, dass der AfD-Abgeordnete Daniel Roi als Vorsitzender der Enquête-Kommission gegen Linksextremismus abberufen wird. Auf einen entsprechenden Antrag habe man sich geeinigt, bestätigte die CDU-Fraktion. Zuvor hatten der MDR und die "Mitteldeutsche Zeitung" berichtet. Roi war in die Kritik geraten, als ein zehn Jahre altes Foto publik wurde, das den Politiker auf einer Neonazi-Demonstration in Dresden zeigt.

Darauf ist der junge Roi hinter einem Transparent der Freien Nationalisten aus Anhalt-Bitterfeld zu sehen. "Für mein damaliges Vorhaben Politik mit Schwerpunkt Extremismus studieren zu wollen, war es für mich von Interesse, mir vor Ort ein eigenes Bild von solchen Großveranstaltungen zu machen", schrieb Roi vor gut einer Woche in einer Stellungnahme auf Facebook. Damals hatten mehrere Abgeordnete gefordert, den Vorsitzenden auszutauschen.

Die Kommission ist seit ihrer Einsetzung durch die AfD mit vielen Stimmen der CDU-Fraktion umstritten. Kritiker monieren, dass es der AfD nur darum gehe, Vereine und zivilgesellschaftliche Akteure zu verunglimpfen und in die Nähe von Linksextremismus zu rücken.

Stellungnahme von Daniel Roi zum Fall - via Facebook

Tweet mit altem Foto Daniel Roi auf Dresdner Demo aus dem Jahr 2009

Twitter-Thread zum Thema von Sebastian Striegel

Replik zum Thema auf Twitter von CDU-Vize Marco Tullner

Replik von SPD-Fraktionschefin Katja Pähle zum Thema