Robra zum Schweizer Entscheid: Diskussion fängt erst an

Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Staatsminister und Minister für Kultur, Rainer Robra (CDU), ist erleichtert über die Entscheidung der Schweizer gegen die Abschaffung der Rundfunkgebühren. "Es ist gut, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der Schweiz erhalten bleibt. Die Folgen einer erfolgreichen "No Billag"-Initiative für die freie Meinungsbildung wären nicht abzusehen gewesen", erklärte Robra am Sonntag in Magdeburg. Gut sei auch, dass die Rundfunkanstalt SRG jetzt von sich aus Initiativen ergriffen habe, Programmqualität und Sparsamkeit nicht als Widerspruch zu begreifen.

Robra betonte: "Mit der heutigen Abstimmung in der Schweiz ist der Diskussionsprozess in Europa nicht beendet, sondern er fängt jetzt erst richtig an. Der Blick auf die in der Schweiz auch bei der SRG angestoßenen Prozesse kann dabei sicherlich hilfreich sein."

Die Initiative ist aus Sicht des Medienpolitikers ein wichtiges Signal an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland, "sich ernsthafter zu bemühen, Qualitätsprogramm und Beitragsstabilität auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen". "Hier bedarf es noch einiger Anstrengungen."

Nach einem leidenschaftlichen Abstimmungskampf haben sich die Schweizer am Sonntag bei der Volksabstimmung mit 71,6 Prozent klar gegen die Abschaffung der Rundfunkgebühren ausgesprochen.