SPD-Chef Lischka: "SPD hat keinen Grund, sich zu verzwergen"

Magdeburg (dpa/sa) - SPD-Landeschef Burkhard Lischka wünscht sich für seine Partei Selbstbewusstsein und Geschlossenheit. "Die SPD hat überhaupt keinen Grund, sich selbst zu verzwergen. Die SPD ist viel zu wichtig, als dass sie von der politischen Landkarte verschwindet", sagte Lischka in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit der "Magdeburger Volksstimme". Mit Blick auf die Landtagswahl 2021 sagte Lischka: "Unser Ziel muss es sein, das Ergebnis von 2016 zu verdoppeln." Die SPD hatte damals fast die Hälfte der Stimmen verloren und war bei 10,6 Prozent gelandet.

Auf die Frage, wie der Zuwachs gelingen könne, antwortete Lischka: "Zunächst einmal sollten Erfolge der Kenia-Koalition herausgestellt werden. Hier gibt es einen gewaltigen Unterschied zwischen der öffentlichen Wahrnehmung und dem tatsächlich Erreichten: mehr Lehrer, mehr Polizisten, neue Industrieansiedlungen und mehr Geld für die Hochschulen, das neue Kinderförderungsgesetz - um nur einiges zu nennen. Da muss sich diese Koalition überhaupt nicht verstecken." In Sachsen-Anhalt regieren CDU, SPD und Grüne zusammen.

Für den Koalitionspartner CDU fand Lischka scharfe Worte: "Was wir da in den zurückliegenden Wochen in der CDU erlebt haben, war zum Fremdschämen. Die Union hat das Land weltweit zum Gespött gemacht." Nur wenige Wochen nach einem Koalitionsstreit um die letztlich gescheiterte Berufung des umstrittenen Polizeigewerkschafters Rainer Wendt zum Innenstaatssekretär hatte der Umgang mit einem CDU-Kreisvorstandsmitglied aus Anhalt-Bitterfeld zu einer neuen Krise geführt.

Der Mann hatte eingeräumt, vor acht Jahren als Ordner bei einer Neonnazi-Demo dabei gewesen zu sein. Zudem soll er Mitglied im umstrittenen Verein Uniter gewesen sein und ein Tattoo einer sogenannten Schwarzen Sonne auf dem Arm tragen - ein bei Rechtsradikalen beliebtes Motiv aus übereinanderliegenden Hakenkreuzen. SPD wie Grüne mahnten eine deutliche Abgrenzung der CDU nach rechts an.

Interview in der "Magdeburger Volksstimme"