SPD-Fraktionschefin: "Müssen Laden jetzt zusammenhalten"
Magdeburg (dpa/sa) - Die Chefin der sachsen-anhaltischen SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, sieht den Zusammenhalt ihrer Partei als eine der Hauptaufgaben nach dem Ja der Basis zur GroKo. Die Diskussions- und Streitkultur seien ein tolles Erlebnis gewesen, es sei aber offenkundig geworden, wie weit die Erwartungen und Befürchtungen auseinanderliegen, erklärte Pähle am Sonntag. Beim SPD-Mitgliederentscheid hatte die Basis mit rund 66 Prozent dem mit CDU und CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag zugestimmt.
"Wie gut wir mit dem Votum und dem Ergebnis umgehen können, wird sich erst jetzt erweisen. Den Laden zusammenhalten zu können, ist die wichtigste Aufgabe für alle, die in unserer Partei Mitglied sind und sie gestalten wollen." Die SPD wolle niemanden verlieren - keine neu eingetreten Mitglieder und keine altbewährten Genossen, betonte Pähle. Die Erneuerung der Partei, bei der das Mitgliedervotum ein wichtiger Schritt gewesen sei, müsse weitergehen. Pähle sagte, sie sei überzeugt, dass die entscheidende Bewegung weiterhin von unten kommen werde.
"An vielen Stellen ist die traditionelle Programmpartei SPD ausgelaugt." Ein Beispiel sei die Bürgerversicherung gewesen, deren Bedeutung ihre Partei nicht deutlich machen konnte, dabei gehe es um die Handlungsfähigkeit und Finanzierbarkeit des Sozialstaats im 21. Jahrhundert. Das Problem sei drängend und fordere Lösungen.
