Streit über Gedenken an Hanau-Opfer

Magdeburg (dpa/sa) - Im Untersuchungsausschuss zum rechtsextremen Terroranschlag von Halle hat es beim Gedenken an die Opfer der Gewalttat von Hanau einen Streit um den Begriff Rassismus gegeben. Wie mehrere Teilnehmer der nicht-öffentlichen Sitzung bestätigten, unterbrach der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Robert Farle, den Ausschussvorsitzenden Sebastian Striegel am Montag bei einer Gedenkrede für die Opfer von Hanau zu Beginn der Sitzung.

Entbrannt hat sich der Streit demnach an einer Passage aus Striegels Rede. Der Grünen-Landesvorsitzende sagte, dass weißen Deutschen die Erfahrung fehle, die von Rassismus betroffene Menschen Deutschland machen würden. Farle sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass er den Ausschussleiter daraufhin unterbrochen habe, da dies aus seiner Sicht "Rassismus in umgekehrter Form" sei. Bei der Gewalttat handele es sich "um das Verbrechen eines Rassisten, aber auch um das Verbrechen eines Verrückten". Striegel dürfe seinen Posten als Ausschussvorsitzenden nicht für seine persönlichen politischen Positionen nutzen. Er habe sich selbstverständlich auch zu der Gedenkminute nach Striegels Rede erhoben und geschwiegen.

Striegel teilte daraufhin mit, dass es Aufgabe von Abgeordneten wie auch des Ausschussvorsitzenden sei, das Grundgesetz zu verteidigen, und warf Farle indirekt politische Orientierungslosigkeit vor. Der Attentäter von Hanau habe überwiegend aus rassistischen Gründen gehandelt. "Wer nicht einmal ertragen kann, an diesen Umstand erinnert zu werden, muss sich nach seinem Wertekompass und seinem Verhältnis zu unserer Verfassung fragen lassen", so Striegel.

In Hanau hatte in der Nacht zum vergangenen Donnerstag ein Deutscher in zwei Shisha-Bars neun Menschen, anschließend seine Mutter und sich selbst getötet. In Halle hatte das Erinnerungen an den rechtsextremen Terroranschlag vom 9. Oktober geweckt, mit dem sich der Untersuchungsausschuss befasst.