Ämtersperre gegen AfD-Landesvize Bothe nicht mehr in Kraft

Von dpa
Stephan Bothe, stellvertretender Landesvorsitzender der AfD in Niedersachsen.
Stephan Bothe, stellvertretender Landesvorsitzender der AfD in Niedersachsen. Hauke-Christian Dittrich/dpa/Archiv

Hannover - Eine Ämtersperre gegen den niedersächsischen AfD-Landesvize Stephan Bothe ist nicht mehr in Kraft. Gleiches gilt für Uwe Wappler, ebenfalls AfD-Landesvize, wie der AfD-Generalsekretär Nicolas Lehrke der Deutschen Presse-Agentur am Freitag sagte. Hintergrund seien formelle Gründe. Demnach habe sich das AfD-Landesschiedsgericht in der vorgegebenen Zeit nicht mit der Ämtersperre beschäftigen können, die den Angaben zufolge vom AfD-Bundesvorstand eingeleitet wurde.

Gegen Bothe und zwei weitere Landespolitiker wurde vor wenigen Monaten auch ein Parteiausschlussverfahren beschlossen, zu dem es aber noch kein Ergebnis gibt. Ihnen wird vorgeworfen, sie hätten versucht, den vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften und formal aufgelöste Flügel der Partei wieder aufleben zu lassen. Bothe hatte daraufhin gesagt, er habe zu keinem Zeitpunkt vorgehabt, den Flügel wiederzubeleben. Er gehe fest davon aus, dass er nicht aus der Partei ausgeschlossen werde.